Linksbündnis : PDS schließt Umbenennung nicht aus

Im Hinblick auf ein Linksbündnis zwischen PDS und der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) ist man bei der PDS offenbar bereit, die Partei umzubenennen. Der Wahlkampfmanager der PDS, Bodo Ramelow, schloss einen entsprechenden Schritt nicht aus. (06.06.2005, 14:25 Uhr)

Berlin - Er ist einer Knackpunkte der Zusammenarbeit - der künftige Name einer gemeinsamen Wahlpartei von PDS und WASG. Während die Wahlalternative darauf beharrt, dass ein ganz neuer Name für die Listenverbindung gefunden werden müsse, bot die PDS bislang an, ihrem Kürzel einen Namenszusatz voranzustellen. Darüber gab es Streit. "Wir werden auf keinen Fall Kandidaten der WASG unter dem Etikett PDS in den Bundestagswahlkampf schicken", hieß es bei der WASG. Denn aus ihrer Sicht ist das Etikett PDS "im Westen nicht vertretbar". Auch Oskar Lafontaine, möglicher Spitzenkandidat des Linksbündnisses will nicht, dass das Kürzel PDS auf dem Stimmzettel auftaucht.

Bei der PDS ist man deshalb jetzt offenbar bereit, die Partei umzubenennen. Der Wahlkampfmanager der PDS, Bodo Ramelow, wollte diesen Schritt jedenfalls nicht ausschließen. Bei einer Zusammenarbeit mit der WASG und einem neuen Namen müsse die PDS aber erkennbar bleiben, sagte Ramelow am Montag im RBB-Inforadio. «Dabei darf es nicht eine kalte Übernahme der PDS durch eine kleinere Organisation geben.»

Eine Umbenennung dürfe auch «nicht dazu führen, dass die Wählerinnen und Wähler im Osten uns gar nicht mehr erkennen und im Westen das Ganze als Mogelpackung angesehen wird.» Ziel eines Linksbündnisses sei eine Kooperation, die bei der Bundestagswahl Mandate holt, um im Parlament zu zeigen, dass es eine Alternative gebe zum «neoliberalen Zeitgeist», sagte Ramelow.

Am Wochenende hatten führende PDS-Mitglieder avor einem Verlust des Profils ihrer Partei gewarnt. Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) warnte vor einer Verwässerung des PDS-Profils. «Wir können über geeignete Kooperationsformen reden, aber die PDS sollte jetzt eigenständig bleiben», sagte Holter der dpa. Realistisch seien dabei nur offene Listen mit Kandidaten der jeweils anderen Seite.

Für Mitte der Woche ist zur Klärung rechtlicher Fragen ein Treffen der Parteien beim Bundeswahlleiter vereinbart. Sollte eine Einigung zwischen PDS und WASG scheitern, werde die Wahlalternative mit Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat antreten, kündigte WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst am Sonntag an.

Dennoch zeigten sich beide Seiten zuversichtlich. Die Chancen für das Zustandekommen eines Linksbündnisses für die Bundestagswahl seien gestiegen, sagte Ramelow am Sonntag in Erfurt.

In den weiteren Verhandlungen mit der PDS will sich die WASG für die Bildung einer Wahlliste stark machen, nachdem die Zeit für eine Parteienfusion bis zur geplanten Bundestagswahl Mitte September zu knapp sei. Dabei sollten Mitglieder und Sympathisanten beider Parteien «als Individuen» eine Wählerliste gründen, schlug Ernst nach einer Klausurtagung des WASG-Bundesvorstands im fränkischen Gunzenhausen vor. (tso)

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