Litauen : Ministerpräsident Brazauskas zurückgetreten

Der litauische Ministerpräsident Algirdas Brazauskas und sein Kabinett sind zurückgetreten. Das Mitte-Links-Bündnis hatte die Regierung mit einer Minderheit von 60 der 141 Abgeordneten im Parlament in Vilnius regiert.

Vilnius - Damit zog das Mitte-Links-Bündnis die Konsequenz aus Skandalen und einer Niederlage bei einer Vertrauensabstimmung vor sechs Wochen.

Die daraus entstehende innenpolitische Krise wurde durch staatsanwaltschaftliche und geheimdienstliche Ermittlungen gegen die Arbeitspartei, die mit den Sozialdemokraten koaliert, verschärft. Der von dem russischstämmigen Litauer Viktor Uspaskich gegründeten Partei wird illegale Wahlkampfinanzierung und Korruption beim Verteilen von EU-Fördergeldern vorgeworfen. Die von dem Großunternehmer neugegründete Arbeitspartei war bei den Parlamentswahlen im Oktober 2004 mit 29 Prozent der Stimmen zur politisch stärksten Kraft geworden.

Einheimische Kommentatoren verwiesen darauf, dass sich derzeit im Parlament keine Mehrheitskoalition abzeichnet. Staatspräsident Valdas Adamkus äußerte sich zunächst nicht zu möglichen Neuwahlen. Uspaskich hält sich seit knapp zwei Wochen aus «familiären Gründen» in Russland auf. (tso/dpa)

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