Löschversuche ein Flop: Union fordert Wiedereinführung der Netzsperren gegen Kinderpornos
Die Union fordert Bundesinnenminister de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internetsperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen. Löschversuche hätten sich als Flop erwiesen.
Die von der Koalition vereinbarte Aussetzungsfrist von einem Jahr für Netzsperren läuft Ende Februar aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründet ihren Vorstoß mit aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA). „Der einseitige Ansatz des Löschens von Kinderpornoseiten hat sich als Flop erwiesen“, sagte Fraktionsvize Günter Krings (CDU) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Nach der Jahresbilanz des BKA, die der Zeitung vorliegt, waren die Löschversuche der Behörde im Vorjahr nur in sechs von zehn Fällen erfolgreich. 39 Prozent aller registrierten Kinderpornoseiten waren trotz Löschersuchens des BKA an die zuständigen Stellen nach einer Woche immer noch im Netz zu finden.
Die Union dringt darauf, die in der Koalition vereinbarte einjährige Testphase ohne Internetsperren nicht auszudehnen. „Die Ergebnisse nach einem Jahr sind eindeutig“, sagte Krings. „Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht.“ (dapd)
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