Politik : Luftwaffe fliegt 150 Verletzte aus Libyen aus Rösler: Erste Patienten

kommen am Dienstag

Tripolis/London - Deutschland nimmt 150 Libyer auf, die während der Revolutionskämpfe schwer verletzt wurden. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler traf am Donnerstag eine entsprechende Verabredung während seines Besuchs in der Hauptstadt Tripolis. Bereits am kommenden Dienstag solle die Luftwaffe die ersten Patienten nach Deutschland bringen. Insgesamt rechnet man noch mit bis zu 2000 Verletzten in dem Land, die behandelt werden müssen. Rösler sagte: „Wir wissen, dass es Helden des libyschen Volkes sind.“

Bei den Gesprächen mit dem deutschen Wirtschaftsminister machte die libysche Seite klar, dass die deutsche Unterstützung und die deutsche Wirtschaft im Land „sehr willkommen“ seien. Betätigungsfelder gebe es weiterhin im Energiesektor. Besonders seien aber jetzt Hilfen oder Unterstützung bei der Ausbildung der jungen Libyer und im Gesundheitswesen gefragt.

Informationen von Amnesty International zufolge werden Gaddafi-Anhänger in libyschen Gefängnissen schwer misshandelt. Häftlinge würden häufig gefoltert, um Geständnisse zu erpressen, erklärte die Menschenrechtsorganisation in einem am Dienstag in London veröffentlichten Bericht. „Wenn der nationale Übergangsrat nicht schnell und entschlossen handelt, besteht das Risiko, dass sich einige Muster der Vergangenheit fortsetzen“, warnte der Nordafrika-Experte von Amnesty, Hassiba Hadj Sahraoui. Schon unter dem gestürzten Diktator Muammar al Gaddafi waren Gefangene misshandelt worden.

Seitdem die Rebellen Ende August die Hauptstadt Tripolis eingenommen hätten, seien 2500 Gaddafi-treue Soldaten und mutmaßliche Söldner in Tripolis und der 50 Kilometer entfernten Stadt Sawija gefangen genommen worden. Lokale Gremien oder Milizen hielten sie fast immer ohne rechtliche Grundlage fest. Besonders dunkelhäutige Libyer und Schwarzafrikaner sind laut dem Bericht von willkürlichen Verhaftungen bedroht. Viele Libyer verdächtigen sie, als Söldner für Gaddafi gearbeitet zu haben.

Amnesty hat nach eigenen Angaben im August und September 300 libysche Häftlinge befragt. Viele berichteten von Schlägen und anderen Misshandlungen. In einer Haftanstalt fanden die Ermittler mögliche Folterinstrumente, in einer anderen hörten sie Peitschenhiebe und Schreie. Amnesty forderte das Justizministerium auf, die Gefängnisse unter seine Kontrolle zu bringen. Häftlinge müssten nach rechtstaatlichen Grundsätzen behandelt werden. Bei einem Treffen mit Amnesty-Vertretern im September habe der nationale Übergangsrat erklärt, gegen die Zustände vorgehen zu wollen. Dieses Versprechen müsse schnell eingelöst werden. „Der Übergangsrat steht vor vielen Herausforderungen, aber wenn er jetzt nicht klar mit der Vergangenheit bricht, entsteht der Eindruck, dass im neuen Libyen eine solche Behandlung von Gefangenen toleriert wird“, warnte Sahraoui. dpa/epd

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