Politik : Machtkampf in Thüringer SPD neu entbrannt Dewes macht Matschie Spitzenkandidatur streitig

Matthias Schlegel

Berlin - In der Thüringer SPD ist ein alter Machtkampf wieder ausgebrochen. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Schmalkalden erklärte neben dem Landes- und Fraktionschef Christoph Matschie auch dessen langjähriger innerparteilicher Konkurrent Richard Dewes den Anspruch auf das Amt des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2009. Die SPD will in zwei Jahren die unter Dieter Althaus allein regierende CDU ablösen.

Dewes, von 1994 bis 1999 in Erfurt Innenminister in einer schwarz-roten Koalition unter Bernhard Vogel (CDU), war bis zur 99er Wahlniederlage der SPD selbst Landesvorsitzender, ehe ihn Matschie beerbte. Beide stritten über Jahre hinweg erbittert über das Verhältnis der SPD zur PDS. Während der gebürtige Saarländer Dewes für eine Koalition mit der SED-Nachfolgepartei plädierte, lehnte der Mühlhausener Pfarrersohn und studierte Theologe Matschie dies konsequent ab. Als Spitzenkandidat Matschie bei der Landtagswahl 2004 nur 14,5 Prozent der Stimmen erreichte, warf ihm Dewes vor, dass dies ein Ergebnis des Abgrenzungskurses von der PDS gewesen sei. Matschie gelang es dennoch, sich in der Partei durchzusetzen. Dewes gab 2001 sein Landtagsmandat auf und arbeitet seither als Rechtsanwalt.

Mit seiner Rückkehr ins aktive politische Leben, um die der 59-Jährige „von verschiedenen Seiten gebeten“ worden sein will, rückt nun auch die Koalitionsfrage wieder ins Zentrum der Debatten. Matschie war zwar in jüngster Zeit nach heftigen innerparteilichen Auseinandersetzungen von seinem strikten Abgrenzungskurs zur Linkspartei abgerückt. Eine rot-rote Koalition ist für ihn jedoch nur denkbar, wenn die SPD den Ministerpräsidenten stellt. Diese Position wird durch einen Vorstandsbeschluss vom September untermauert. Als Gastredner befürwortete auf dem Parteitag am Samstag auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) diese Option.

Matschie hatte noch vor Dewes’ Auftritt in Schmalkalden Gerüchten um eine erneute Personaldebatte mit kräftigen Worten zu begegnen versucht. Die meisten Sozialdemokraten hätten „die Schnauze voll von dieser Art Politik“, wetterte der 46-Jährige. Am 6. Dezember soll der Landesvorstand entscheiden, ob ein Mitgliederentscheid oder ein Sonderparteitag die Führungsfrage lösen wird.

0 Kommentare

Neuester Kommentar