Politik: Machtwechsel in Hongkong?

Hongkongs umstrittener Regierungschef Tung Chee-hwa hat überraschend seinen Rücktritt bei der Pekinger Führung eingereicht. Das berichteten lokale Medien und Regierungskreise übereinstimmend am Mittwoch in Hongkong. Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas habe dem Wechsel an der Spitze der Sonderverwaltungszone vergangene Woche zugestimmt, meldete der „Hongkong Standard“. Als möglicher Nachfolger sei Verwaltungschef Donald Tsang im Gespräch.

Tungs Rücktritt nach mehr als sieben Jahren wurde weder in Hongkong noch in Peking offiziell bestätigt. Tung, der am Mittwoch zur Teilnahme an der Konsultativkonferenz in Peking eintraf, wich Fragen über seine Zukunft aus. „Ich werde zu einem geeigneten Zeitpunkt Antworten geben“, sagte Tung gegenüber Reportern in der chinesischen Hauptstadt. Seit Tagen kursierten bereits Gerüchte über einen Wechsel an Hongkongs Spitze. Auslöser der Spekulationen war die Nachricht, dass Tung das Amt des Vizevorsitzenden der chinesischen Konsultativkonferenz übernehmen soll.

Offiziell soll Tungs Rücktritt mit dem Gesundheitszustand des 67-Jährigen begründet werden. Tatsächlich hat Pekings Führung jedoch das Vertrauen in den Ex-Geschäftsmann verloren. Tung war 1997 nach dem Abzug der Briten von Peking als Regierungschef eingesetzt worden und hatte seitdem eher glücklos die Amtsgeschäfte der Sechs-Millionen-Metropole geführt. Viele Hongkonger werfen ihm vor, in der Wirtschaftspolitik und bei Krisen wie Sars versagt zu haben. Im Auftrag von Peking versuchte Tung 2002 neue Sicherheitsgesetze zu erlassen, was ihm schließlich zum Stolperstein wurde. In einer für China ungewöhnlichen Form hatte Staats- und Parteichef Hu Jintao Tung im Dezember öffentlich für dessen Fehler kritisiert. Laut „South China Morning Post“ könnte der Nachfolger Donald Tsang noch in diesem Monat die Regierungsgeschäfte übernehmen.

Harald Maass[Peking]