Politik : Machtwechsel in Litauen: Konservative gewinnen Wahl

André Anwar

Stockholm - Bei den Parlamentswahlen am Sonntag hat Litauens ehemaliger Ministerpräsident Andrius Kubilius mit seiner konservativen „Vaterlandsunion“ ein politisches Comeback erlebt. Die bislang oppositionelle Partei errang 44 der 141 Sitze im Parlament und ging damit aus der zweiten Runde der Wahl siegreich hervor. Die bislang regierenden Sozialdemokraten erhielten nur noch 26 Sitze. Lediglich die niedrige Wahlbeteiligung von rund 32 Prozent im zweiten Wahlgang trübte die Stimmung bei der „Vaterlandsunion“.

Am Montag führte der 51-jährige Kubilius, der als entschiedener Kritiker des Kreml gilt, bereits Gespräche mit drei liberal bis rechts orientierten Parteien. Kubilius braucht sie für eine Regierungsmehrheit. Unter den drei Parteien ist auch die überraschend mit 16 Sitzen zur drittstärksten Kraft des Landes gewordene „Nationale Wiedergeburt“, mit der Kubilius vor der Wahl eine Zusammenarbeit ablehnte. Der Vorsitzende der populistischen „Nationalen Wiedergeburt”, der TV-Star und Manager Arunas Valinskas, gilt denn auch als eigentlicher Sieger der Wahl. Er hatte seine Partei erst wenige Monate zuvor mit populären Freunden aus dem Showbusiness gegründet. Obwohl der Patriot von seinen zahlreichen Gegnern eher als seichter Showmaster und weniger als vertrauenswürdiger Politiker betrachtet wird, war seine Partei aus dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen sogar als zweitstärkste Kraft hervorgegangen – vor den regierenden Sozialdemokraten.

Beim als wahrscheinlich geltenden Zustandekommen einer Koalition mit allen drei Parteien kann Kubilius auf eine stabile Regierungsmehrheit von insgesamt 79 Sitzen zählen. „Es gibt viele Gemeinsamkeiten zwischen uns“, sagte er zu Beginn der Gespräche. Auch die rechtspopulistische Partei „Recht und Ordnung” mit ihrem Vorsitzenden, dem Stunt-Piloten und zuvor wegen Amtsmissbrauchs abgesetzten Präsidenten der Republik, Rolandes Paksas, konnte sich mit 15 Sitzen gut behaupten. André Anwar

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