Mahmud Abbas : Palästinenserregierung will Israel anerkennen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Anerkennung Israels durch die Palästinenser zugesagt. Die künftige Regierung werde Israel anerkennen, sagte Abbas vor der UN-Vollversammlung in New York.

New York -Die neue Regierung werde "alle Abkommen anerkennen", die zwischen der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) und der israelischen Regierung abgeschlossen wurden. Dazu zähle "insbesondere" die gegenseitige Anerkennung durch den damaligen israelischen Ministerpräsidenten Jizchak Rabin und den damaligen PLO-Chef Jassir Arafat 1993. Nach der Amtsübernahme einer von der Hamas-Bewegung gestellten Palästinenserregierung hatte der Westen im Frühjahr einen Finanzboykott verhängt.

Abbas sagte nicht, wie er die Hamas, die im Palästinenserparlament die Mehrheit stellt, zur Anerkennung der bestehenden Abkommen bewegen will. Die Bildung einer Einheitsregierung der Hamas und der PLO war vor wenigen Tagen gescheitert. "Jede künftige Regierung wird sich darauf verpflichten, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen und die Existenz von zahlreichen Milizen zu beenden", sagte Abbas. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte im UN-Sicherheitsrat gefordert, die "zertrümmerte Brücke des Friedens wiederaufzubauen". Er hatte hinzugefügt, das Unvermögen, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu lösen, stelle "die Legitimität und Effizienz" des Sicherheitsrats selbst in Frage. (tso/AFP)

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