Politik: Marschbefehl gen Osten

Die Stimmung zwischen Washington und Berlin ist derart aufgeheizt, dass solche Begriffe stutzig machen: kein Zusammenhang, längst geplant, zeitlich zufälliges Zusammentreffen. Offiziell ist es demnach nichts Besonderes, das ausgerechnet jetzt die USA erwägen, ihre Truppenpräsenz in Deutschland erheblich zu reduzieren. An den Plänen arbeitet intensiv der neue Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, General James Jones. Das berichteten am Montag mehrere amerikanische Zeitungen.

Es handele sich um einen „radikalen Umbau". Insbesondere die großen Stützpunkte in Deutschland sollen zu Gunsten kleinerer Einheiten aufgegeben werden. Zur Zeit haben die USA rund 100 000 Soldaten in Europa stationiert. Die Mehrheit davon, etwa 70 000 Soldaten, befindet sich in Deutschland. Mehrere zehntausend deutsche Arbeitsplätze wären von einer drastischen Reduzierung betroffen.

An Bord der Maschine, die am Sonntag von der Sicherheitskonferenz in München in die USA zurückkehrte, hätten sich die Gespräche der Amerikaner nur um zwei Themen gedreht, schreibt die „Washington Post", zum einen um die Spannungen mit Deutschland und Frankreich, zum anderen um die mögliche Reduzierung der US-Truppenpräsenz in Europa. Offenbar wurden Kongressabgeordnete von General Jones am vergangenen Freitag über dessen Pläne informiert. Mehrere US-Repräsentanten hätten „enthusiastisch“ darauf reagiert. Die großen Garnisonen sollen in kleinere Stützpunkte verwandelt werden, wo Material gelagert und eine Rumpfmannschaft stationiert wird. Außerdem sollen die US-Einheiten öfter ausgewechselt werden. Damit könne Geld für Schulen und Wohnraum für Familien gespart werden, hieß es.

Pläne zur Umstrukturierung ihrer Truppen in Europa verfolgt die US-Regierung seit dem Ende des Kalten Krieges. Das gegenwärtige System, mit Deutschland als Dreh- und Angelpunkt, gilt als veraltet. Angestrebt wird eine größere Streuung der Einheiten, statt ihrer Konzentration, eine größere Mobilität und Flexibilität. Ein seit langem schon überzeugter Anwalt dieser Entwicklung ist Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Er wird auch als treibende Kraft hinter den jüngsten Plänen von General Jones vermutet. Jones wurde vor einem Monat, auf Betreiben von Rumsfeld, zum Oberkommandierenden der US-Streitkräfte in Europa ernannt.

Zwei Entwicklungen indes geben diesen Plänen besondere Aktualität. Da ist zum einen der deutsch-amerikanische Streit über die Irak-Politik. In Amerika ist man nachhaltig über die deutsche Haltung verstimmt. Die Menschen in seinem Bundesstaat seien über die Deutschen „schockiert“, sagte auf dem Rückflug aus München der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina. Dort hat eine Reihe deutscher Firmen Niederlassungen, unter anderem gibt es dort eine BMW-Produktionsstätte.

Auch James Steinberg, der außenpolitische Direktor der Brookings Institution, sieht einen Zusammenhang. In dem Maße, wie die Deutschen in den USA als unzuverlässig eingestuft würden, nehme die Bereitschaft zu, die US-Truppen in anderen Ländern zu stationieren.

Beschleunigt wird dieser Trend durch eine zweite Entwicklung – die grundsätzliche Amerikasympathie in fast allen Ländern Osteuropas. Polnische Medien hatten bereits vor zwei Wochen darüber berichtet, dass die Amerikaner einige ihrer Stützpunkte von Deutschland nach Polen verlegen wollen. Die demonstrative Solidaritätsbekundung mehrerer europäischer Staaten an die US-Regierung bestätigt aus amerikanischer Sicht diese Spaltung Europas in einige „alte", sprich böse, und viele „neue", sprich gute Länder. Der Kommentator in der „New York Times", der ebenfalls bei der Sicherheitskonferenz in München war, forderte am Montag ganz offen eine „Verostung" der amerikanischen Europa-Orientierung. Die US-Truppen sollten nach „Ungarn, ins südliche Polen, nach Bulgarien und Rumänien“. Da wäre das Umfeld freundlicher. Und das Pentagon könnte in den europäischen Billiglohnländern viel Geld sparen. Nicht zuletzt: Dort seien die umweltpolitischen Auflagen bei weitem nicht so streng.