Martin Schulz #nureindeutscher : Plumpe Kampagne - Jusos schreiben an Gabriel

Zum Ende ihres EU-Wahlkampfes spielte die SPD in ihrer Kampagne für Martin Schulz die nationale Karte. Die Jungsozialisten zeigen sich in einem Brief an Parteichef Sigmar Gabriel "erstaunt, erschrocken und verärgert" über das "plumpe Kampagnenelement".

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Sozialdemokraten Martin Schulz (links), Sigmar Gabriel am Montag nach der Europawahl
Sozialdemokraten Martin Schulz (links), Sigmar Gabriel am Montag nach der EuropawahlFoto: dpa

Kurz vor Schluss des Europawahlkampfes hat die SPD die Herkunft ihres Spitzenkandidaten Martin Schulz auf besondere Weise betont. "Nur wenn Sie Martin Schulz und die SPD wählen, kann ein Deutscher Präsident der EU-Kommission werden", hieß es in einer Anzeige, die in zahlreichen Zeitungen erschien - unter anderem der "Bild". Jetzt verurteilen die Jungsozialisten in der SPD in einem offenen Brief an Parteichef Sigmar Gabriel diese "Kehrtwende". Sie sehen die Kampagne, wonach die Sozialdemokraten ein Europa jenseits der nationalstaatlichen Grenzen wollen, konterkariert. Mit einem "solch plumpen Kampagnenelement" habe die SPD viele Wähler des linken Spektrums verprellt, heißt es.

"Wir waren erstaunt und verärgert darüber, dass auch die SPD auf den letzten Wahlkampfmetern die nationale Karte gespielt hat", heißt es unter der Überschrift "Martin Schulz ist mehr als deutsch" in einem offenen Brief an Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Yasmin Fahimi. "Diese Kehrtwende im Wahlkampf, in dem ansonsten die Sachthemen im Vordergrund standen, ist eine Enttäuschung für alle, die für ein gerechteres und solidarischeres Europa gekämpft haben, das jenseits der nationalen Grenzen steht." Die Anzeige, "die ein von Nationalismus geprägtes Denkmuster ansprach, war als das Finale der Kampagne einer pro-europäischen Partei unwürdig. Dies hat in einem Europawahlkampf nichts zu suchen!"

Unterzeichnet ist der Brief von Juso-Chefin Johanna Uekermann, zahlreichen weiteren Mitgliedern des Bundesvorstandes, zwölf Landesvorsitzenden der Jusos und anderen Funktionären der SPD-Jugendorganisation. In ihm heißt es weiter, Martin Schulz könne mehr als deutsch sein. "Daher ist ein Wahlkampfaufruf von Seiten der SPD, der alleine auf diese aufbaut und versucht, niedere Gefühle zu wecken, für uns nicht akzeptabel. Vielmehr noch: Es widerspricht unseren sozialistischen und sozialdemokratischen Grundüberzeugungen, aus denen sich ein wichtiger Grundsatz ableiten lässt: Menschen dürfen nicht nach ihrer Nationalität beurteilt werden!" Die SPD müsse sich die Frage stellen, "ob sie eine pro-europäische Partei sein möchte, oder ob sie weiterhin im nationalen Klein-Klein verharren will".

Schon vor dem Wahltag hatte die Anzeige im Netz einen Sturm der Empörung ausgelöst. Bei Twitter war dafür rasch der Hashtag #nureindeutscher gefunden. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour etwa lästerte in dem Kurnachrichtendienst: "Nur wenn Sie Martin Schulz wählen, kann ein 58-jähriger, männlicher Sozi aus Eschweiler… #Europa statt #National". Die SPD-Führung und auch Schulz selbst reagierten vor dem Wahltag nicht auf die Kritik an dem Anzeigenmotiv.

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