Massenproteste : Thailands Regierungschef lehnt Rücktritt ab

Erneut strömen Tausende gen Bangkok, um gegen die Regierung zu protestieren. Selbst die Belagerung seines provisorischen Regierungssitzes lässt Premier Abhisit ungerührt.

Die Opposition in Bangkok will an diesem Wochenende die thailändische Hauptstadt mit der größten Demonstration aller Zeiten lahmlegen. Sie rechnet mit mindestens 300.000 bis 400.000 Teilnehmer. Sie sollen in Bangkok bleiben, bis die Regierung gestürzt ist. Rund 30 Länder warnten davor, an den Demonstrationen teilzunehmen, auch das Auswärtige Amt in Berlin. "Es wird ... dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden", hieß es dort. Thailands Regierung warnte vor Ausschreitungen und stellte die Hauptstadt unter die Kontrolle des Militärs. Die Oppositionsbewegung Vereinigte Front für Demokratie (UDD) kündigte friedliche Proteste an. Doch bei Demonstrationen in jüngster Zeit kamen oft Demonstranten ums Leben und Sprengsätze flogen.

Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hatte ein Ultimatums von Zehntausenden demonstrierenden Regierungsgegnern verstreichen lassen und seinen Rücktritt und vorzeitige Neuwahlen abgelehnt. "Die Demonstranten verlangen, dass ich das Parlament bis Mittag auflöse, doch unsere Koalition ist der Ansicht, dass wir dieser Forderung nicht nachkommen können", sagte er im staatlichen Fernsehen. Wahlen müssten nach den allgemein gültigen Regeln und in "aller Ruhe" abgehalten werden. "Wir dürfen nicht nur auf die Stimmen der Demonstranten hören."

Die Anhänger des gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra drohten damit, literweise Blut vor den offiziellen Regierungssitz zu gießen, sollte die Regierung nicht abtreten. "Wir bitten jeden der 100.000 Demonstranten, einen Kubikzentimeter Blut zu geben", sagte Nattawut Saikuer, einer der Anführer der Oppositionsbewegung UDD.

Bereits am Wochenende hatten Zehntausende Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra in Bangkok gegen die Regierung demonstriert und vorgezogene Neuwahlen gefordert.

Tausende Thaksin-Anhänger waren zum nördlichen Stadtrand von Bangkok vor eine Armeebasis marschiert, in der Abhisit und weitere Regierungsvertreter ihr Krisen-Hauptquartier aufgeschlagen haben. Armee und Polizei riegelten die Zugänge zu dem Stützpunkt ab. Die Sicherheitskräfte bewachen, mit Schilden und Schlagstöcken ausgerüstet, auch die Regierungsgebäude in der Stadt. Thaksin meldete sich am Sonntagabend erneut per Videotelefon aus dem Exil. Der Kampf seiner Anhänger diene der Demokratie, sagte er, während sein übergroßes Bild live auf einer Leinwand gezeigt wurde.


Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt worden und flüchtete im August 2008 ins Ausland, um einer Haftstrafe wegen Korruption und Amtsmissbrauchs zu entgehen. Im Oktober desselben Jahres wurde er in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Im selben Monat kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Regierungsgegnern. Zwei Menschen wurden getötet und mehr als 200 verletzt. Zudem hatten Regierungsgegner monatelang das Regierungsviertel belagert und zeitweise die Flughäfen von Bangkok besetzt gehalten. Hunderttausende Touristen saßen in Thailand fest.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters

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