Massive Proteste gegen Verfassungsänderung : Paraguays Präsident Cartes gibt auf

Die Proteste in gegen eine geplante Verfassungsänderung in Paraguay haben offenbar Wirkung gezeigt: Präsident Cartes will nun doch keine weitere Amtszeit.

Horacio Cartes will nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren.
Horacio Cartes will nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren.Foto: Reuters/Jorge Adorno

Paraguays Präsident Horacio Cartes hat seine Bemühungen um eine erneute Kandidatur um das höchste Staatsamt aufgegeben. In einer Erklärung kündigte Cartes am Montag an, er wolle auf eine Verfassungsänderung verzichten und "in keinem Fall" im kommenden Jahr erneut zur Präsidentschaftswahl antreten. Sein Vorhaben, eine erneute Kandidatur durch eine Verfassungsänderung zu ermöglichen, hatte Ende März schwere Proteste ausgelöst, bei denen ein Mensch getötet und rund hundert weitere Menschen verletzt worden waren.

Gesandter von Trump erwartet

Cartes hatte nach den gewaltsamen Protesten zu einem breiten Dialog zwischen allen politischen Lagern aufgerufen, doch die Opposition verweigerte sich den Gesprächen unter Vermittlung der Kirche. Diese Woche sollten neue Vermittlungsversuche starten: Am Dienstag wurde in Paraguay ein Gesandter von US-Präsident Donald Trump erwartet, am Donnerstag sollte dann der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, in das lateinamerikanische Land reisen.

Paraguays Verfassung sieht derzeit nur eine Amtszeit für den Präsidenten vor. Eine Wiederwahl ist verboten, um einen Rückfall in eine Diktatur zu verhindern. Das südamerikanische Land wurde von 1954 bis 1989 diktatorisch von General Alfredo Stroessner regiert. (AFP)

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