Politik: Mazedonien: Alle Macht den Räten

Der Nato-Rat, der am Dienstag in Brüssel über die Lage in Mazedonien und den möglichen Start eines Entwaffnungseinsatzes beraten hat, ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Nordatlantischen Allianz. Der Rat ist das einzige Nato-Gremium, dessen Befugnisse sich audrücklich aus dem Nordatlantikvertrag ableiten. Danach kann er unter anderem nachgeordnete Organe und Ausschüsse einsetzen, die in wichtigen Fragen wie der nuklearen oder militärischen Planung Verantwortung übernehmen.

Für die 19 Nato-Mitgliedsstaaten ist der Rat zugleich das maßgebliche Forum für Konsultationen in allen Fragen der Sicherheit. Beim Rat liegt auch, wie jetzt im Fall Mazedonien, die Entscheidungsbefugnis über die Entsendung von Streitkräften in Konfliktregionen. Alle Mitgliedsstaaten der Allianz haben einen ständigen Vertreter im Rat und gleiches Stimmrecht.