Politik : Mazedonien: Aus dem Trauma gelernt

Trotz traumatischer Erfahrungen aus der niederländischen Beteiligung am UN-Einsatz im Bosnien-Konflikt hat die Koalitionsregierung von Ministerpräsident Wim Kok keine Probleme, der Nato 250 Soldaten für einen neuen Balkan-Einsatz verbindlich zuzusagen. Kok weiß, dass das Parlament mit großer Mehrheit die Entsendung nach Mazedonien billigt.

Im Sommer 1995 waren holländische UN-"Blauhelme" von einer großen Übermacht serbischer Soldaten überrannt worden. Die Truppen entwaffneten das "Dutchbat", besetzten die Schutzzone und ermordeten Tausende von Zivilisten. In amtlichen Untersuchungen und Prozessen sind die blutigen Details der damaligen Vorgänge inzwischen offenkundig geworden. Danach gab es auch in Den Haag viel Kritik an Einzelheiten des UN-Einsatzes und an den Entscheidungen, die zur niederländischen Mitwirkung führten.

Als Kok am vergangenen Freitag den Kabinettsbeschluss zur Entsendung der Soldaten zum neuen Nato-Einsatz verkündete, hatte er die Empfehlungen einer parlamentarischen Untersuchungskommission befolgt und vor der Kabinettsentscheidung beim Parlament sondiert, wie man dort prinzipiell über einen Truppeneinsatz denkt. Mitte vergangener Woche berichteten die Fraktionschefs der Regierung von Sozialdemokraten (PvdA), Rechtsliberalen (VVD) und Linksliberalen (D66), dass die Abgeordneten mit großer Mehrheit die Entsendung billigen. Auch die oppositionellen Christdemokraten (CDA) und andere christliche Abgeordnete gaben grünes Licht. Dennoch ist die Aussprache des Parlaments an diesem Mittwoch nicht ohne Bedeutung. Die Abgeordneten wollen darin ihre Forderungen bezüglich Dauer, Kosten und Bedingungen des Einsatzes unterstreichen.

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