Mecklenburg-Vorpommern : Vier AfD-Abgeordnete spalten sich von Fraktion ab

Die Schweriner Landtagsfraktion der AfD ist angeblich schon länger zerrüttet. Nun hat sich eine Gruppe von vier Abgeordneten von den Rechtspopulisten abgespalten.

Der Landessprecher und Spitzenkandidat der AfD in Mecklenburg-Vorpommren, Leif-Erik Holm (2.v.l.), bejubelte am Sonntag noch das Wahlergebnis.
Der Landessprecher und Spitzenkandidat der AfD in Mecklenburg-Vorpommren, Leif-Erik Holm (2.v.l.), bejubelte am Sonntag noch das...Foto: dpa

Vier bisherige AfD-Landtagsabgeordnete haben in Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Fraktion im Schweriner Landtag gebildet. Zuvor seien sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten, teilte ein Sprecher der Gruppe am Montag mit. Als Grund für den Schritt gab er an, die AfD-Fraktion sei bereits seit langem zerrüttet gewesen.

Die Gruppe habe im Bundestagswahlkampf "loyal" zu Fraktionschef Leif-Erik Holm gestanden, der im Wahlkreis Vorpommern-Rügen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antrat, hieß es weiter. Nun sei es jedoch Zeit, die Konsequenzen aus den politische Differenzen über Sachfragen und dem Umgang mit anderen Fraktionen sowie aus den "Differenzen im persönlichen Umgang miteinander" innerhalb der bisherigen Fraktion zu ziehen.

Zu den Abtrünnigen gehört auch der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Matthias Manthei. Alle vier Abgeordneten der neuen Fraktion namens Bürger für Mecklenburg-Vorpommern zählen zu den bürgerlich-gemäßigten Parlamentariern in der AfD-Fraktion, in der 13 Mitglieder verbleiben. Vor kurzem war bereits ein Abgeordneter aus der Fraktion ausgetreten, nachdem E-Mails mit mutmaßlich rassistischen und sexistischen Inhalten von ihm aufgetaucht waren.

Die AfD war vor einem Jahr mit einem Ergebnis von 20,8 Prozent als zweitstärkste Fraktion in den Schweriner Landtag eingezogen. Bei der Bundestagswahl erzielte sie am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern 18,6 Prozent der Stimmen.

Schon in Baden-Württemberg spaltete sich die AfD-Fraktion

Im vergangenen Jahr war die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag zeitweilig am Streit um Antisemitismusvorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon zerbrochen. Eine Gruppe um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen spaltete sich im Sommer 2016 von der Fraktion ab und gründete die Alternative für Baden-Württemberg, nachdem der Fraktionsausschluss Gedeons gescheitert war. Dieser erklärte später allerdings selbst seinen Fraktionsaustritt.

Im Oktober schloss sich die Fraktion wieder zusammen. Fraktionsvorsitzender ist Meuthen. Die AfD stellt im Stuttgarter Landtag derzeit 21 Abgeordnete. Im Parlament sitzen zudem zwei fraktionslose Abgeordnete, die für die AfD ins Parlament eingezogen waren. Einer von ihnen ist Gedeon.

Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt traten drei Abgeordnete aus der AfD-Fraktion aus. Zwei von ihnen sitzen nun als Fraktionslose im Landtag, der dritte wechselte zur CDU. Die AfD-Fraktion hat noch 22 Abgeordnete. (AFP)

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

5 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben