Menschenrechte : Kofi Annan kritisiert USA

Kurz vor Ablauf seiner Amtszeit hat UN-Generalsekretär Kofi Annan an die USA appelliert, in ihrem Kampf gegen den Terrorismus nicht von den Prinzipien der Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte abzurücken.

Kurz vor Ablauf seiner Amtszeit hat UN-Generalsekretär Kofi Annan an die USA appelliert, in ihrem Kampf gegen den Terrorismus nicht von den Prinzipien der Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte abzurücken. Washington - Die USA könnten ihre traditionelle Rolle als "Vorkämpfer für die weltweiten Menschenrechte" nur dann bewahren, wenn sie sich an ihre eigenen Prinzipien hielten, sagte Annan am Montag im US-Bundesstaat Missouri laut vorab verbreitetem Redetext. "Wenn es allerdings den Anschein hat, dass dieses Land seine eigenen Ideale und Zielsetzungen aufgibt, dann sind die Freunde im Ausland naturgemäß besorgt und irritiert", warnte Annan. Durch ihre derzeitige Stellung als einzige Supermacht hätten die USA die "unschätzbare Gelegenheit, ihre Prinzipien weltweit durchzusetzen".

Annan ging in seiner Rede in der Truman-Präsidentenbibliothek in Independence nicht direkt auf den Irak-Krieg der USA ein, den er in früheren Äußerungen entschieden abgelehnt hat. Er ließ allerdings Kritik an der US-Doktrin der "Präventivschläge" durchblicken: "Wenn Macht - zumal militärische Macht - eingesetzt wird, wird die Welt dies nur dann als rechtmäßig betrachten, wenn die Macht für den richtigen Zweck, für weithin geteilte Ziele eingesetzt wird", sagte Annan. "Staaten müssen sich an Regeln halten." Annan wird sein Amt zum Jahreswechsel nach zehnjährigem Mandat abgeben. Sein Nachfolger wird der frühere südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon. (tso/ddp)

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