Menschenrechte : Pressefreiheit am stärksten in Nordkorea bedroht

In Nordkorea und Turkmenien ist die Arbeit der Presse laut einer Rangliste der Reporter ohne Grenzen am wenigsten frei. Deutschland rutschte im Ranking nach der BND-Affäre um die Bespitzelung von Journalisten auf Rang 23 ab.

Paris/Berlin- Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird am wenigsten in Nordkorea, Turkmenien und Eritrea geachtet. Auf der Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) bildete das autoritär regierte Nordkorea mit Platz 168 das Schlusslicht. Turkmenien kam auch wegen des "Todes durch Folter" der Journalistin Ogulsapar Muradowa auf Platz 167, wie es anlässlich der fünften Rangliste der Organisation zur Pressefreiheit hieß. Im nordostafrikanischen Eritrea (Platz 166) werdem demnach 14 Journalisten seit mehr als fünf Jahren an einem unbekannten Ort gefangen gehalten. Die drei Staaten seien "das teuflische Trio der Meinungsfreiheit".

Deutschland fiel im Untersuchungszeitraum September 2005 bis August 2006 vom 18. auf den 23. Platz zurück. Grund dafür sei unter anderem das Eingeständnis des Bundesnachrichtendienstes, über zehn Jahre hinweg Journalisten illegal überwacht zu haben, hieß es. Auch die Redaktions- und Hausdurchsuchungen bei Journalisten des Magazins "Cicero" wurde kritisiert. Darüber hinaus werde trotz des neuen Informationsfreiheitsgesetzes der Zugang zu Daten teilweise immer noch erschwert.

Polen erreicht schlechteste Noten in der EU

In Europa hat sich laut der Organisation der Abstand zwischen den EU-Mitgliedern und den übrigen Staaten vergrößert. Die 15 bestplatzierten Länder seien mit Ausnahme von Norwegen auf Rang sechs und der Schweiz auf Rang acht alle EU-Mitglieder. Die schlechteste Note unter den EU-Mitgliedern erhielt wegen verstärkter Zensur Polen (Platz 58). In Russland (Rang 147) werde die Freiheit der Medien weiterhin stetig abgebaut. Platz eins teilen sich Finnland, Irland, Island und die Niederlande. Sie lösten Dänemark ab, das laut ROG infolge des Streits um den Abdruck von Mohammed-Karikaturen nur noch Platz 19 belegt.

Die USA rutschten von Platz 44 auf Platz 53. Die Atmosphäre habe sich "massiv verschlechtert", seit die Regierung von Präsident George W. Bush alle Journalisten verdächtig finde, die den "Krieg gegen den Terrorismus" in Frage stellten, erklärte die Organisation.

Der Nahost-Konflikt führt laut ROG dazu, dass der Libanon innerhalb von fünf Jahren von Platz 56 auf Platz 107 abrutschte. Israel liegt mit Platz 135 direkt hinter der Palästinensischen Autonomiebehörde auf Rang 134. In Afrika werde die Arbeit der Journalisten durch "aggressive Regierungen und langsame Fortschritte" bestimmt, erklärte die Organisation weiter. In Asien und Ozeanien zählten sieben Länder zu den 20 Schlusslichtern der Rangliste. Kuba kam wegen der Inhaftierung mehrerer Journalisten auf Platz 165. Für die Rangliste waren Organisationen, Journalisten, Juristen und Menschenrechtler aus den beteiligten Ländern befragt worden. (tso/AFP)

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