Merkel: "Deutschland ist treuer Partner und Freund"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem israelischen Parlament die Verantwortung Deutschlands für den Massenmord der Nazis an sechs Millionen Juden unterstrichen. Sie warb danach um Vertrauen für die gemeinsame Gestaltung der Zukunft beider Länder. Die Bundeskanzlerin ist die erste deutsche Regierungschefin, die vor dem israelischen Parlament sprach.

Bislang war die Ehre einer Rede vor der Knesset Staatsoberhäuptern vorbehalten, zum Beispiel den Bundespräsidenten Johannes Rau und Horst Köhler, die ebenfalls auf Deutsch sprachen. Auch Köhler hatte sich aber zunächst mit hebräischen Worten an die Abgeordneten gewandt. Merkels Knesset-Auftritt blieben etwa zehn der insgesamt 120 Abgeordneten fern - einige von ihnen aus Protest dagegen, dass die Kanzlerin den Hauptteil der Ansprache auf Deutsch hielt. Der rechtsextreme Abgeordnete Arieh Eldad hatte vorab gesagt, die letzten Worte, die seine im Holocaust verschollenen Verwandten gehört hätten, seien auf Deutsch gewesen.

Neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen

Merkel sagte, der Völkermord verbinde Deutschland und Israel auf besondere Weise: "und zwar für immer". Der beispiellose Zivilisationsbruch durch die so genannte Shoah erfülle die Deutschen mit Scham. "Ich verneige mich vor den Opfern. Ich verneige mich vor den Überlebenden und alle denen, die ihnen geholfen haben, dass sie überleben können", sagte die Bundeskanzlerin. Merkel bekräftigte, "Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland und in Europa nie wieder Fuß fassen".

Mit den ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen sei ein "neues Kapitel" in den Beziehungen aufgeschlagen worden, hob die Bundeskanzlerin hervor. Die Kabinette hätten eine ganze Reihe von Projekten in den Bereichen Verteidigung, Wirtschaft, Jugendaustausch, Justiz und Umweltschutz beschlossen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel seien schon ausgezeichnet. Das Vertrauen zwischen den Völkern müsse aber noch weiter gestärkt werden.

Zwei Staaten, eine Lösung

Mit Blick auf den Nahost-Friedensprozess warb Merkel für eine Zwei-Staaten-Lösung und Kompromissbereitschaft. Die Vision zweier Staaten bedürfe "der Kraft auch zu schmerzhaften Zugeständnissen". Die Kanzlerin verurteilte die Raketenangriffe der radikalislamischen Hamas auf Israel als "Verbrechen". Sie stellte klar, dass eine Lösung des Nahost-Konflikts letztlich nur von Israel und den Palästinensern gefunden werden könne. Deutschland biete den Verhandlungspartnern "ausdrücklich" seine Unterstützung an.

Scharf ging Merkel erneut mit Iran ins Gericht. Die Schmähungen von Präsident Mahmud Ahmadinedschad und das iranische Nuklearprogramm bedrohten Frieden und Sicherheit. Wenn der Iran hier nicht einlenke, werde sich die Bundesregierung weiter entschieden für Sanktionen gegen Teheran einsetzen.

Deutschland ist treuer Partner und Freund Israels

Merkel erinnerte an den ersten Premierminister Israels, David Ben Gurion und den ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU). Beide hätten "mit Vorsicht und Weitsicht" die Grundlage für die Beziehungen zwischen beiden Staaten gelegt. Die Bundeskanzlerin gratulierte dem israelischen Volk zum 60. Jahrestag der Staatsgründung, die im Mai 1948 erfolgte. Deutschland werde "Israel nie allein lassen, sondern treuer Partner und Freund sein" versicherte die Bundeskanzlerin. Sie beendete ihre Rede mit dem Gruß "Shalom".

Die Rede vor der Knesset war der Höhepunkt und Abschluss der dreitägigen Reise Merkels nach Israel. Am Vormittag war sie mit Israels Staatspräsident Shimon Peres, Oppositionsführer Benjamin Netanjahu und Außenministerin Zipi Livni zusammengekommen. Die Bundeskanzlerin besuchte zudem eine Benediktinerabtei mit einem aus Deutschland stammenden Abt sowie das Israel-Museum. (ml/ddp/AFP)