Merkel, EU-Gipfel und Flüchtlinge : An den Grenzen des Scheiterns

Das sich abzeichnende magere Ergebnis des als EU-Schicksalsgipfel titulierten Treffens in Brüssel symbolisiert die ganze Misere. Angela Merkel läuft die Zeit davon. Ein Kommentar.

von
Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel. Foto: dpa
Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel.Foto: dpa

Als Angela Merkel im Herbst 2015 „Wir schaffen das“ sagte, waren mit dem Appell die Deutschen gemeint. Es war eine große humanitäre Geste.

Doch viel ist davon nicht mehr übrig. Zunächst scheiterte ihr Versuch, die eigene Verantwortung zu europäisieren. Eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge, entlang gewisser Quoten, ist vom Tisch. Dann scheiterte der Versuch, die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Jeder Blick nach Syrien lehrt, dass das Drama dort eher größer als kleiner wird. Bleibt die Sicherung der europäischen Außengrenzen.

Die aber ist an drei eher unwahrscheinliche Bedingungen geknüpft – eine verlässliche Türkei, eine effiziente griechische Bürokratie und die Hoffnung, dass die Verzweifelten sich nicht neue Wege suchen. Die Balkanroute mag erheblich beschwerlicher geworden sein, aber das ist nur ein abschreckendes Moment, keines, das die Not der Menschen lindert.

Insofern symbolisiert das sich abzeichnende magere Ergebnis des als EU-Schicksalsgipfel titulierten Treffens die ganze Misere Mitte März, nach den Landtagswahlen in Deutschland, wollen sich die 28 Staats- und Regierungschefs erneut treffen. Vielleicht auch schon früher, auf einem Sondergipfel. Allerdings gibt es Wunden, die die Zeit nicht heilt, sondern durch Nichtbehandlung eitern lässt.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

Autor

36 Kommentare

Neuester Kommentar