Politik : Merkel: Gibt es Alternativen zur Kernkraft?

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Berlin - In der großen Koalition geht der Streit über die Zukunft der Atomenergie weiter. Zwar bekannte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag zum Atomausstieg, begrenzte dies aber ausdrücklich auf die laufende Legislaturperiode. Zugleich forderte sie die Gegner der Kernkraft auf, Alternativen zu benennen. Umwelt-Staatssekretär Michael Müller (SPD) wies hingegen darauf hin, dass derartige Alternativen durch ein Festhalten an der Atomenergie blockiert würden. Derweil sprach sich der frühere Bundeswirtschaftsminister und heutige Vorstandsvorsitzende des Essener RAG-Konzerns, Werner Müller, für den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland aus.

Merkel betonte, der Atomausstieg sei zwar Teil der Koalitionsvereinbarung, und zumindest für diese Legislaturperiode werde es daran auch keine Änderung geben. Doch als CDU-Vorsitzende müsse sie die Frage stellen, wie die Kernenergie ersetzt werden solle. Wer den Ausstieg wolle und gleichzeitig den Klimaschutz, der müsse Antworten geben.

FDP-Chef Guido Westerwelle sprach sich für eine weitere Nutzung der Atomkraft aus. Der Ausstiegsbeschluss der früheren rot-grünen Bundesregierung müsse korrigiert werden, alles andere sei nicht im deutschen und europäischen Interesse, sagte der FDP-Chef. Ein Ausstieg sei klimapolitisch falsch und verstärke die Abhängigkeit Deutschlands.

Dieser Sichtweise widersprach Umwelt-Staatssekretär Müller vehement. „Atomausstieg und Klimaschutz gehören zusammen“, unterstrich der SPD-Politiker. Im Übrigen sollte nicht vergessen werden, dass in der Enquete-Kommission des Bundestages alle Parteien festgehalten hätten, dass die Atomkraft das Klimaproblem nicht lösen könne. dpa

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