Merkel in Fernost : Gutes Klima in Peking

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht bei ihrem Besuch in China heikle Themen an - und versteht sich dennoch prächtig mit der kommunistischen Führung.

Stefan Uhlmann
Merkel in China Foto: dpa
Erst ein Spaziergang, dann ein Tässchen Tee: Gute Stimmung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen...Foto: dpa

PekingDer Tag in Peking beginnt mit einem Stau. Eine Viertelstunde braucht der Pressebus trotz der sechs Spuren, um vom Hotel zur Großen Halle des Volkes am Platz des Himmlischen Friedens zu kommen. Ein leichter Dunst liegt über der Stadt, doch der Himmel ist blau. Die halbwegs klare Sicht sei eher ungewöhnlich, sagen Leute von der deutschen Botschaft.

Ums Klima geht es in den Gesprächen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Peking in doppeltem Sinne. Als neuer Wirtschaftsgigant mit 1,3 Milliarden Menschen und Wachstumsraten von zehn Prozent und mehr spielt China in den Klimaschutzbemühungen eine wichtige Rolle. Merkel betont nach ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Wen Jiabao und Staatspräsident Hu Jintao zwar die Vorreiterrolle der Industrieländer. Zugleich wünscht sie sich von Peking aber mehr Verantwortung, nicht zuletzt nach dem Auslaufen des Kyoto-Klimaprotokolls 2012. Die Verhandlungen über eine Nachfolgeregelung beginnen Ende des Jahres. Zwischen Deutschland und China ist nun immerhin ein "strategischer Dialog" auf Regierungsebene über den Klimaschutz geplant.

Die Notwendigkeit des Klimaschutzes hat Peking erkannt. Zwar betont Premier Wen das Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung", verweist aber auch auf das Vorhaben, trotz hohen Wirtschaftswachstums den CO2-Ausstoß um zehn Prozent von 2005 bis 2010 zu reduzieren. Die Chinesen wollten blauen Himmel, grüne Berge und klares Wasser, sagt Wen mit erhöhter Lautstärke und erhobenen Zeigefinger.

Produktpiraterie und Hacker-Angriffe

Im bilateralen Klima zwischen beiden Ländern spielen noch andere Themen eine wichtige Rolle. Die Produktpiraterie schädigt deutsche Unternehmen, Verbraucher in der Bundesrepublik sind wegen giftiger Spielzeuge und gefährlicher Elektroprodukte "made in China" aufgeschreckt. Auch bei diesen Themen soll der Dialog intensiviert werden. Im Kampf gegen Produktpiraten hat Merkel bei ihren Gesprächspartnern aus zwei Gründen wachsendes Verständnis ausgemacht. Einerseits würden auch chinesische Unternehmen mittlerweile Opfer von Raubkopierern, zudem versperre Produktpiraterie China den Weg zu eigenen Innovationen.

Ein weiteres Thema, das in Deutschland hochgekocht war, bemühen sich Merkel und Wen auf kleiner Flamme zu halten. Nach einem "Spiegel"-Bericht sollen chinesische Hacker versucht haben, in deutsche Regierungscomputer zu gelangen. Die Kanzlerin verbindet die Antwort auf die Frage mit allgemeinen Erklärungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Premier Wen verspricht entschlossene Maßnahmen gegen Hackerangriffe. Wie genau die chinesische Regierung das Thema beobachtet hat, zeigt sich später im Zhongshan-Park, als Wen auf Merkel wartet und mit Journalisten plaudert. Ob denn jemand vom "Spiegel" dabei sei, will der Ministerpräsident wissen und verkündet, er habe den Beitrag gelesen.

Menschenrechte und Olympische Spiele

Menschenrechtsfragen spricht Merkel wiederholt gegenüber der chinesischen Führung an. Sie verbindet dies mit dem Hinweis auf die Olympischen Spiele in Peking 2008, wenn die Welt ganz besonders aufmerksam auf China schaue. Die Chinesen sehen in den Ermahnungen aber offenbar keinen Affront.

Mit Wen hat sich Merkel während ihrer Amtszeit bereits viermal getroffen, häufig telefonieren beide miteinander. Am Nachmittag im Zhongshan-Park an der "Verbotenen Stadt" wird das gute Klima zwischen beiden erneut deutlich. Ohne Sakko und Krawatte klärt Wen die Kanzlerin über die Geschichte des Gartens und seiner Pflanzen auf. Beim Gang zur Konzerthalle plaudern beide spontan mit jungen Leuten und einer Familie. Dann wird sogar zusammen gespielt - Diabolo mit Rolle und Seil. Einem jungen Computerfachmann verkündet Merkel, sie habe früher auch mal ganz gut programmieren können, dies aber verlernt.

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