Politik: Merkel will im Konflikt um Zypern vermitteln

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begibt sich auf schwieriges diplomatisches Terrain, wenn sie an diesem Dienstag die Mittelmeerinsel Zypern besucht. Die Kanzlerin, die auf ihrer Reise in den Süden der Europäischen Union am Montag zunächst das kleinste EU-Mitglied Malta besuchte, will sich auf Zypern ein Bild vom Konflikt zwischen dem griechisch-zyprischen Süden der Insel und den türkischen Zyprern im Norden machen. Durch den Konflikt sind die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei blockiert. Deshalb dürfte die Zypern-Visite der deutschen Regierungschefin vor allem in Ankara genau verfolgt werden. Ein unmittelbarer Durchbruch wird von dem Besuch Merkels aber nicht erwartet: Erst Ende März sei eine neue Verhandlungsrunde zwischen der EU und der Türkei geplant, hieß es am Montag aus diplomatischen Kreisen in Brüssel.

Merkel steht einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei skeptisch gegenüber. Als sie im vergangenen Oktober in Berlin nach einem Gespräch mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ihren Zypern-Besuch ankündigte, hatte sie sich dennoch für eine deutsche Vermittlungsrolle in der Zypern-Frage ausgesprochen. Die Reise werde für sie „noch einmal Anlass sein, zu versuchen, ob Deutschland eine hilfreiche Rolle spielen kann bei der Überwindung der Schwierigkeiten, die es gibt“, hatte Merkel damals gesagt. Im Jahr 2004 wurde die Republik Zypern, deren Präsidenten Dimitris Christofias die Kanzlerin an diesem Dienstag trifft, Mitglied der EU. Theoretisch gehört die gesamte Insel zur Europäischen Union. Faktisch ist die Republik Zypern aber auf den Südteil beschränkt, weil der Norden von türkischen Truppen besetzt wird.

Trotz des Zypern-Problems hat der gegenwärtige ungarische EU-Vorsitz den Ehrgeiz, im kommenden Halbjahr einen Fortschritt bei den Gesprächen mit Ankara zu erzielen. „Wir versuchen, ein Verhandlungskapitel mit der Türkei zu öffnen“, sagte ein Sprecher der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel.

Genau verfolgt wird die Zypern-Reise der Kanzlerin in Berlin bei der FDP, die einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei offener gegenübersteht als die CDU/CSU. Der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Link, sagte dem Tagesspiegel, er erwarte, dass Merkel sowohl mit den griechischen als auch mit den türkischen Zyprern „Klartext“ reden werde. Die Türkei müsse sich offen für eine Wiedervereinigung der Insel zeigen, betonte Link. Gleichzeitig müsse die Kanzlerin dem EU-Mitglied Zypern deutlich machen, dass es die gesamte EU beim Fortgang der Beitrittsgespräche mit Ankara nicht „in Gefangenschaft“ nehmen könne. Albrecht Meier