Politik : Merkels Quartett: Fraktionschefs wieder dabei

Robert Birnbaum

Berlin - Es sollte schon so etwas wie die Revolution der großkoalitionären Regierungskunst werden, das neue Vierergremium der Spitzenleute. „Alles, was zu schnelleren und eindeutigeren Entscheidungen führt, ist sicherlich hilfreich“, pries ein Regierungssprecher Anfang Juli die frisch eingeführte informelle Runde aus Kanzlerin, Vizekanzler, SPD- und CSU-Chef an. Das Quartett, hieß es noch, werde nun häufiger tagen. Es hat sich aber schon wieder ausquartettet. Wenn an diesem Mittwoch Angela Merkel, Franz Müntefering, Kurt Beck und Edmund Stoiber erstmals nach den Sommerferien zusammentreffen, wird dabei stillschweigend die Viererrunde beerdigt. Die Fraktionschefs Volker Kauder und Peter Struck und der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sind wieder mit dabei. Und so soll es bleiben.

Geboren worden war die neue Runde aus der Not. Die lange Nacht des Gesundheitskompromisses und die Tage danach hatten so viel Unmut und Groll bis in die Spitzenetagen der drei Koalitionsparteien getragen, dass Merkel Stoiber, Beck und Müntefering zur Aussprache lud. In kleinstem Kreis auch deshalb, weil aus der größeren Runde so viele Details in die Zeitungen gelangt waren, dass man auch gleich hätte öffentlich tagen können. Die Aussprache der vier verlief erfreulich. Alle fanden Geschmack an der Sache. Ein neues Gremium war geboren.

Nicht ganz so gut indes fanden die Fraktionsspitzen die Idee, dass sie künftig Mehrheiten für Beschlüsse sichern sollen, an denen sie gar nicht mehr beteiligt sind. CSU-Mann Ramsauer murrte als Erster öffentlich, die anderen knurrten mehr intern. Sie konnten dabei auch auf den Koalitionsvertrag verweisen, in dem geschrieben steht, dass dem Koalitionsausschuss (mindestens) sieben Personen angehören – eben die vier plus die drei.

Ein Mal noch sollte der Viererkreis tätig werden: Er entschied, dass sich die Bundeswehr am Libanoneinsatz beteiligt. Merkel traf den Beschluss per Telefon am Rand der Wagner-Musikfestspiele, was mancher unangemessen fand. Der Viererkreis trug seither im Fraktionschef-Trio den Spottnamen „Bayreuther Modell“ – vielleicht auch das ein Grund für sein rasches Ende.

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