• Merz und Raffarin für Reform der Agrarsubventionen Fraktionschef der CDU/CSU trifft neuen französischen Premier

Politik : Merz und Raffarin für Reform der Agrarsubventionen Fraktionschef der CDU/CSU trifft neuen französischen Premier

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Le Puy. Die deutschen Christdemokraten wollen sich möglichst bald mit der neuen konservativen Regierung in Paris in Verbindung setzen, um sich in der Europapolitik abzustimmen. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz sagte nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jacques Barrot und dem neuen französischen Premier Jean-Pierre Raffarin, er sehe auf der französischen Seite „große Offenheit" zum Beispiel in der Frage der EU-Agrarsubventionen. Dies habe er bereits zuvor in Gesprächen mit Staatspräsident Chirac und Innenminister Sarkozy erfahren. Auch die neue Regierung wisse, dass das System so nicht haltbar sei. Die aktuellen Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis gingen allerdings nicht allein auf das Konto der Regierung Schröder, sagte Merz. Auch die am vergangenen Wochenende abgewählte linke Regierung Jospin sei zu wenig europäisch und zu sehr auf die Innenpolitik fixiert gewesen.

Merz hatte Raffarin und Barrot, den Chef der konservativen Fraktion in der Pariser Nationalversammlung, am Freitag bei einem Besuch Le Puy in Barrots Wahlkreis nahe Lyon begleitet. Für Raffarin war es der erste Besuch in der französischen Provinz seit dem Wahlsieg der Konservativen bei der Parlamentswahl.

Die deutschen Christdemokraten und ihre französischen Parteifreunde setzen offenbar auf eine Wiederbelebung des deutsch-französischen Verhältnisses zur Zeit von Mitterrand und Kohl. Raffarin sprach in Le Puy in Anspielung auf die beiden Fraktionsvorsitzenden von Politik als der „Kunst des Zueinanderbringens von Menschen, die sich mögen". Merz sagte, er sei nach Frankreich gekommen, um ein „Signal für einen Neubeginn in der deutsch-französischen Freundschaft" zu setzen. Er selbst habe als Austauschschüler in Le Puy vor dreißig Jahren die Erfahrung gemacht, dass diese Freundschaft „vor allem auf der Freundschaft zwischen den Menschen beruht und weitaus mehr ist als die Übereinstimmung politischer Interessen". Andrea Dernbach

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