Politik: Michel und Alster, alles Ole

Von Gerd Appenzeller

Alles riskiert – und alles gewonnen. Der in diesem Ausmaß absolut einmalige Wahlsieg der Union in Hamburg ist ein persönlicher Triumph von Ole von Beust. Es sind die Themen, die ihn 2001 an die Macht gebracht haben – die Angst vor Kriminalität vor allen anderen. Aber es waren nicht die Themen, die ihn 2004 in der Macht bestätigten, sondern die individuelle Ausstrahlung des Ersten Bürgermeisters der Hansestadt. Die CDU konnte es sich leisten, einen weitgehend themenfreien Wahlkampf zu führen, weil sie ahnte, dass der Vertrauensbonus ihres Spitzenkandidaten so alles andere überragend ist. Und auch wenn Hamburg eben Hamburg ist – dieses Wahlergebnis wird sich für die Union wie ein emotionaler Treibsatz auf die nächsten Wahlen des Jahres auswirken.

In der Analyse des Hamburger Wahlergebnisses werden nicht nur Wählerwanderungen eine Rolle spielen – die Sozialdemokraten verloren bei allen Arbeitnehmern und vor allem bei den Arbeitslosen. Der von der Berliner Politik ausgelöste Trend gegen die SPD schlug auch an der Alster noch einmal voll durch, und ob die Rochade zwischen Schröder und Müntefering das Debakel abgemildert hat oder letztlich doch wirkungslos blieb, wird wohl selbst innerhalb der Partei umstritten bleiben. Darüber hinaus ist die Frage spannend, welche Wählerströme durch die von der Wahlforschung ausgelösten Sorgen und Hoffnungen bewegt wurden. Dass die Prognosen Wähler mobilisiert haben, darf man annehmen. Wenn, wie bei forsa, von einem Kopf-an-Kopf-Rennen die Rede ist, weiß man, dass es auf jede Stimme ankommt.

Wie immer, wenn Wähler polarisiert werden, nützt das den großen Parteien. Und in Hamburg gibt es eben drei mehr oder minder „Große“: Die CDU, die SPD und die Grün-Alternative Liste, die GAL. Die Kleinen, das sind die FDP und die Erben von Ronald Schill. Schill und Nachfolger haben sich überlebt, sie werden nicht gebraucht, weil die etablierten Parteien verstanden haben, dass sie den Wähler nicht missachten dürfen. Den Liberalen hätte es vielleicht noch reichen können, weil jeder dritte potenzielle Unionswähler von sich sagte, er könne sich auch ein Votum für die FDP vorstellen. Aber wenn es Spitz auf Knopf steht, macht der Wähler keine Kompromisse, dann wählt er das Original und sucht sein Heil nicht bei einer Funktionspartei.

Sowohl für Hamburg als auch für den Bund ist jetzt Klarheit geschaffen. Beust braucht keine Partner, seine Mehrheit in der Bürgerschaft scheint stabil zu sein. Jede Menge Bundespolitik war in den kleinen Stadtstaat hineingeheimnist worden. Tatsächlich haben die Wähler vor allem über Hamburgs Zukunft entscheiden wollen. Bestrafen sie Ole von Beust, weil er Schill in die Regierung hineingenommen hatte – oder honorieren sie ihm, dass er Schill wieder hinausgeworfen hatte? Von Strafe keine Spur. Fest steht ja, dass ohne den Tabubruch (kein Pakt demokratischer Parteien mit Radikalen) die SPD in Hamburg nicht aus dem Rathaus zu treiben gewesen wäre. Jene SPD, der die Befindlichkeit der Bürger irgendwie egal geworden war, die Liberalität und Laschheit miteinander verwechselt hatte, die die Drogenkriminalität toleriert, übersehen, verniedlicht hatte, weil das eben einfach der Preis des Großstadtflairs sei. Beust und seine Regierung bewiesen, dass weltstädtischer Charme und ein gewisses Maß an Sicherheit miteinander vereinbar waren und sind.

Natürlich haben die Hamburger auch bundespolitische Signale gesetzt, und dies nicht nur in Richtung Willy Brandt-Haus in Berlin. Auch die Präsidentschaftskandidatur seitens der Union scheint jetzt geklärt. Die FDP würde sich durch weitere Personalspielereien lächerlich machen. Es wird also wohl auf Wolfgang Schäuble hinauslaufen.

Über ihren Erfolg freuen können sich die Grünen. Sie werden zwar in Hamburg nicht zur Regierungsbildung gebraucht, weil die SPD zu schwach – und die CDU zu stark ist. Das Thema der schwarz-grünen Bündnisse wird jedoch nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden. Zunächst aber gilt erst einmal der Unionsslogan „Michel, Alster, Ole“. Zwei der Begriffe sind Stadt-topographische Konstanten. Für vier Jahre gehört Beust als dritte dazu.

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