Militärbasis in Incirlik: Türkei beharrt auf Besuchsverbot für deutschen Staatssekretär

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hat die Türkei einen Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt. Die Regierung in Ankara bestätigte am Donnerstag den Vorgang offiziell. "Wir halten diese Besuche auf der Basis Incirlik nicht für angemessen", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag in Ankara vor Journalisten. "Militärisches Personal kann kommen, aber darüber hinaus finden wir andere Besuche unangemessen."

Zuvor hatte sich bereits ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums zum Thema geäußert: "Die türkischen Behörden stimmen derzeitig der Reiseplanung nicht zu. Eine schriftliche Erklärung über die Gründe liegt nicht vor", hieß es in Berlin.

Brauksiepe wollte im Juli zusammen mit weiteren Abgeordneten des Bundestages die Militärbasis besuchen, wo mehrere Tornados der Bundeswehr stationiert sind. Die deutschen Aufklärungsjets unterstützen den internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Generalleutnant Dieter Warnecke sagte laut "Spiegel Online" im Verteidigungsausschuss, als Grund für die Absage habe die Türkei die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an Armeniern vor gut 100 Jahren im Osmanischen Reich genannt.

Unionsfraktionvize Franz Josef Jung (CDU) übte scharfe Kritik an der türkischen Entscheidung. "Ich halte das für ein Unding", sagte der frühere Verteidigungsminister der "Mitteldeutschen Zeitung". "Unsere Soldaten sind da gemeinsam mit der Nato. Sie schützen dabei auch die Türkei." Eine solche Entscheidung Ankaras müsse daher Konsequenzen haben. "Hier besteht in der Nato eine gemeinsame Verantwortung", sagte Jung.

Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medien einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. Einen Grund für die Ablehnung nannten die türkischen Behörden auch damals nicht.

In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut. (dpa)