Militärbündnis : Nato will Raketenschild mit Russland errichten

Nato-Generalsekretär Rasmussen hat Russland einen gemeinsamen Sicherheitsvertrag verweigert. Doch eine gemeinsame Raketenabwehr soll in zehn Jahren stehen.

Geht es nach ihrem Generalsekretär, dann soll die Nato bis 2020 mit Russland gemeinsam eine Raketenabwehr aufbauen. "Das würde uns nicht nur vor Atomwaffen schützen, sondern auch politisch verbinden", sagte Anders Fogh Rasmussen während seines ersten Besuchs als Generalsekretär vor Studenten in Moskau.

"Wir werden einen wahrlich starken Anti-Raketen-Schild haben", kündigte Rasmussen an. Russland hatte immer wieder ein gemeinsames Vorgehen mit dem Westen gefordert. Im September hatte US-Präsident Barack Obama den Plan seines Vorgängers George W. Bush gekippt, im Alleingang eine Raketenabwehr in Tschechien und Polen gegen eine Bedrohung durch iranische Atomraketen aufzubauen, und der russischen Führung eine Zusammenarbeit angeboten.

Der Moskauer Initiative für einen neuen Sicherheitsvertrag mit der Nato erteilte Rasmussen dagegen eine Absage. "Ich sehe keinen Bedarf für ein rechtlich bindendes Dokument, weil wir bereits ein Rahmenwerk haben." Dennoch sei die Nato bereit, über die Ideen Russlands im richtigen Forum zu diskutieren. Dies sei die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Russland hatte den Sicherheitsvertrag im Juni ins Gespräch gebracht und Ende November einen konkreten Entwurf präsentiert. Der neue Vertrag soll die Möglichkeit einschränken, dass Russland, die USA und deren europäische Verbündete einseitig militärische Maßnahmen ergreifen. Der Westen reagierte bisher reserviert.

Tags zuvor war hingegen Rasmussen erfolglos geblieben. Während eines Treffens mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew und Ministerpräsident Wladimir Putin bat er vergeblich darum, dass Russland den Afghanistan-Einsatz der Nato unter anderem mit Hubschraubern unterstützt. Er habe jedoch auch noch nicht mit festen Zusagen gerechnet, sagte der Nato-Chef.

Die Nato und Russland haben erst vor Kurzem ihre Beziehungen auf höchster Ebene wieder aufgenommen, nachdem wegen des Georgien-Krieges im Sommer 2008 gut ein Jahr absolute Funkstille geherrscht hatte. Auch die Osterweiterung der Nato sorgt für Spannungen mit Russland. Rasmussen hat die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem östlichen Nachbarn zu einer seiner Hauptaufgaben erklärt.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben