Militärstrategie : Frankreich will EU-Einsatztruppe mit 60.000 Mann

Neuer Anlauf für die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Nach den Vorstellungen von Nicolas Sarkozy soll die EU künftig eine 60.000 Mann starke Truppe einsetzen können. Auch die Armee seines eigenen Landes will der französische Präsident besser gegen "unmittelbare Bedrohungen" wappnen.

ParisDer französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für eine EU-Eingreiftruppe von 60.000 Mann eingesetzt. Die EU müsse in der Lage sein, diese Zahl von Soldaten innerhalb eines Jahres gleichzeitig in Krisenregionen einzusetzen, sagte Sarkozy bei der Vorstellung des französischen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik am Dienstag in Paris. "Wir wollen die europäische Verteidigung voranbringen, was auch immer die Zukunft des Lissabon-Vertrags ist", betonte Sarkozy, der sich zugleich auch für eine Förderung der europäischen Rüstungsindustrie einsetzte. Sarkozy bekräftigte außerdem, Frankreich wieder voll in die Nato integrieren zu wollen.

Zudem soll die französische Armee künftig besser auf moderne Bedrohungen durch Terrorismus, Naturkatastrophen und Computerviren vorbereitet sein. "Terroranschläge sind eine unmittelbare Bedrohung, Frankreich könnte schon morgen getroffen werden", betonte Sarkozy. Auch die Verbreitung von Nuklearwaffen sei ein Risiko. Frankreich sei zwar für die Weitergabe zivilier Nukleartechnologie, lege aber großen Wert auf strikte Kontrollen, insbesondere im Streit mit dem Iran über die Urananreicherung. "Die iranische Krise ist derzeit die größte Bedrohung für die Welt", betonte Sarkozy.

Frankreich will außerdem seine Truppen im Ausland neu organisieren. Im kommenden Jahr sollen eine neue Militärbasis in Abu Dhabi eröffnet und mehrere Militärstützpunkte in Afrika zusammengelegt werden. "Wir werden Afrika aber nicht verlassen", betonte Sarkozy. Des weiteren soll über längere Auslandseinsätze künftig das Parlament mitentscheiden. Außerdem werden Sarkozys Plänen nach insgesamt 54.000 von 320.000 zivilen und militärischen Posten bei der Armee gestrichen. Der Verteidigungshaushalt soll hingegen nicht gekürzt werden: Bis 2020 sind Ausgaben von 377 Milliarden Euro eingeplant - 200 Milliarden davon für die militärische Beschaffung.

Nato begrüßt Frankreichs Schritt

Die Nato begrüßt Frankreichs Absicht, wieder vollständig in das Militärkommando des Bündnisses zurückzukehren, wie ein Sprecher von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Dienstag in Brüssel mitteilte. Frankreich ist zwar von Beginn an Mitglied der 1949 gegründeten Nato, zog sich aber nach dem Aufstieg zur Atommacht 1966 unter Präsident Charles de Gaulle aus der militärischen Integration zurück. De Gaulle hatte dies mit der Führungsrolle der USA begründet.

Erst seit 1996 sitzt Frankreich wieder im Nato-Militärausschuss. Bis heute ist Paris aber weder in der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) noch im Verteidigungsplanungsausschuss vertreten. Es kann damit zwar ohne Konsultation weiter über seine Atomstreitmacht bestimmen, politisch hat es aber im Bündnis nicht denselben Einfluss wie Vollmitglieder. (jam/dpa/AFP)

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