Politik : Milliarden aus Mobilfunklizenzen

Das Bundesfinanzministerium erwartet aus der Versteigerung von Lizenzen und Frequenzen für den neuesten Mobilfunkstandard Einnahmen in zweistelliger Milliarden-Höhe. Zehn bis 15 Milliarden Mark seien realistischer als die in der Telekommunikationsbranche genannten etwa 60 Milliarden, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig am Donnerstag. "Wir hoffen, dass es ein hoher Betrag wird, damit fleißig die Schulden abgebaut werden." Auch Haushaltspolitiker von SPD und Grünen wollen diese Einnahme aus der Auktion nicht in den laufenden Haushalt zur Finanzierung von Mehrausgaben oder zur Senkung der Neuverschuldung verwenden. Der Betrag soll zum Abbau der rund 1,5 Billionen Mark Altschulden des Bundes verwandt werden. Dies sei durch das Haushaltsgesetz gesichert, hieß es mit Blick auf mögliche Begehrlichkeiten in der Koalition. Ende Juni werden Lizenzen für die dritte Mobilfunkgeneration nach dem neuen Weltstandard UMTS versteigert. Nach einem Bericht des Handelsblatt wird in Branchenkreisen erwartet, dass die Versteigerung möglicherweise mehr als 60 Milliarden Mark einspielen könnte. In Deutschland werde dieser Markt bei 82 Millionen Einwohnern heißer als in anderen europäischen Staaten umkämpft sein. Neben D 2, T-Mobil, E-Plus und Viag Interkom seien auch Mobilcom/France Telecom, Debitel/Swisscom, die spanische Telefonica, MCI-Worldcom sowie japanische Unternehmen interessiert.

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