Minister in Erklärungsnot : Niebel räumt Fehler bei Teppich-Kauf in Afghanistan ein

In der Teppich-Affäre hat Entwicklungsminister Dirk Niebel Versäumnisse zugegeben. Außerdem sagte der FDP-Politiker, der Teppich sei seines Wissens nach nicht in Kinderarbeit hergestellt worden.

"Teppichgate": Entwicklungsminister Niebel räumt Fehler
"Teppichgate": Entwicklungsminister Niebel räumt FehlerFoto: dapd

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat Fehler in Zusammenhang mit seinem umstrittenen Teppich-Kauf in Afghanistan eingeräumt. „Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe“, sagte Niebel dem Magazin „Focus“. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Mit seiner Selbstanzeige war der Minister einem drohenden Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung entgangen.
Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul von einem Händler erworben, der für den Handel eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später brachte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Dort nahm ihn Niebels Fahrer in Empfang und brachte ihn am Zoll vorbei in dessen Wohnung. Dort liegt der Teppich laut „Focus“ jetzt in Niebels Esszimmer.

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Dirk Niebel auf Reisen
Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.Weitere Bilder anzeigen
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17.01.2011 10:21Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.


Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport, für den Niebel Medienberichten zufolge nichts bezahlt hat, keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Am Mittwoch soll sich der Bundestag in seiner Fragestunde mit der Affäre befassen. Die Angelegenheit war laut „Focus“ durch ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern an mehrere Medien und Politiker bekannt geworden.
Gegenüber „bild.de“ wies Niebel darauf hin, dass der Teppich nach seinen Informationen nicht in Kinderarbeit hergestellt worden sei. „Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält“, zitierte „bild.de“ den Minister. Aus Sicherheitsgründen sei das Geschäft „nach dem Ende des offiziellen Programms“ in der Botschaft abgewickelt worden. Dazu habe der Händler „eine Auswahl von verschiedenen Teppichen“ mitgebracht. (afp)

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