Politik : Ministerin Wieczorek-Zeul stellt Studie zur Friedensarbeit vor

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Die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit gerade in Konfliktsituationen ist zu einem wichtigen Thema nationaler wie internationaler Diskussionen geworden. Um die Wirkungen deutscher Hilfe in Konflikten zu untersuchen, gab das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Evaluierung der bisherigen Arbeit in Auftrag. Sie wurde am Freitag in Berlin von der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul, vorgestellt. Die Studie bezieht sich auf sechs Länder: Äthiopien, El Salvador, Kenia, Mali, Ruanda und Sri Lanka. In ihr lassen sich grundsätzlich zwei Verhaltensmuster deutscher Zusammenarbeit in Konfliktsituationen feststellen. Es gibt Länder, in denen unabhängig von der Konflitksituation agiert wurde, bis dahin, dass Personal in Bürgerkriegssituationen abgezogen werden musste.

Zum anderen gibt es Länder, in denen zur Krisenprävention bewusst beigetragen wurde. Dass zum Beispiel in Mali die ethnische Minderheit der Tuareg besser integriert werden konnte, wäre ohne Unterstützung der deutschen Seite so nicht möglich gewesen, sagte die Ministerin, Bezug nehmend auf Stellungnahmen der Turaeg. Zum "Friedensprogramm" in Mali gehörten Soforthilfe für zurückkehrende Tuareg und einkommensschaffende Maßnahmen. Konfliktursachen, wie strukturelle Marginalisierung, konnten so verringert werden.

Das BMZ plant laut Wieczorek-Zeul eine Koordinierungsstelle für Konfliktprävention, um Informationen zu vernetzen und das Vorgehen international abzustimmen. In alle Länderkonzepte müssten systematisch die Aspekte Krisenbewältigung und Konfliktprävention einbezogen werden. Konkreter Ansatz zur Konflikt-Verhinderung sei die Unterstützung der Dezentralisierung in den verschiedenen Ländern. Zudem müsse die Zivilgesellschaft durch Förderung demokratischer Beteiligung auf kommunaler Ebene gestärkt werden. Außerdem werde das Ministerium den Zugang zu Ackerland, Trinkwasser und Bodenschätzen als häufige Konfliktursache stärker im Blick behalten.

Ein neues Mittel, um Konflikte vor Ort zu bewältigen, ist der zivile Friedensdienst, für den in diesem Haushaltsjahr im BMZ fünf Millionen Mark, und im nächsten 7,5 Millionen Mark zur Verfügung stehen. Spätestens Anfang November, sagte die Ministerin, solle entschieden werden, wohin die ersten Mitarbeiter des Friedensdienstes gehen werden. Wieczorek-Zeul würde für Bosnien-Herzegowina oder das Kosovo plädieren. Gegenwärtig werden 14 Fachkräfte ausgebildet, um in lokalen Konflikten zu vermitteln. Sie könnten noch in diesem Jahr eingesetzt werden.

Wie eine Idee am Leben gehalten soll



Die Namenslizenz wurde verkauft, die Saftmosterei geschlossen, die Obstgärten werden von hohen Tannen überschattet und niemand kann sich wohl noch mit der Idee eines autarken Lebens identifizieren. Und wenn es nicht die fußballfeldgroßen Gartengrundstücke geben würde, die laut Erbbauvertrag nicht geteilt werden dürfen, könne die "Obstbaukolonie Eden" schnell eine dicht bebaute Einfamilienhaussiedlung wie jede andere werden. Dann würden sich einige Edener eine goldene Nase verdienen, dürften eine Mark Pacht statt derzeit 24 Pfennig pro Quadratmeter eingenommen werden und jeder könnte seinen Garten gestalten wie er möchte. Und dennoch kämpft ein kleiner Genossenschaftsvorstand und ein Teil der quasi unbelehrbaren Einwohner um den Erhalt ihrer Siedlung am Rande von Oranienburg. Sie hängen Holzwolle in ihre Apfelbäume, damit Ohrenkneifer kommen und die Blattläuse fressen. Sie spritzen ihre Rosen mit Wermutbrühe. Und sie bauen ein "Insektenhotel" aus Lehm und durchlöcherten Holz- und Metallsstücken, auf das die Wespen die Obstbäume befruchten. Auch wenn sich niemand mehr allein von dem angebauten Obst- und Gemüse ernährt und es mit dem Veretarierdasein nicht mehr ganz so genau genommen wird, in Eden leben immer noch Nachfahren und geistige Verwandte der Aussteiger, die die Siedlung vor 106 Jahren im Zuge der Lebensreformbewegung gründeten.

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