• Ministerrpäsident Kjell Magne Bondevik meint, "früher oder später werde es soweit sein" - "Wir haben unsere Arrangements mit Europa"

Politik : Ministerrpäsident Kjell Magne Bondevik meint, "früher oder später werde es soweit sein" - "Wir haben unsere Arrangements mit Europa"

ade/apz

Norwegens Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik rechnet damit, dass sein Land in absehbarer Zeit der Europäischen Union beitritt. In einem Gespräch mit dem Tagesspiegel sagte Bondevik, "früher oder später" werde es soweit sein, seiner Meinung nach allerdings "nicht in sehr naher Zukunft". Norwegen sei der Debatten um den Beitritt müde. Sie hätten "das Land, die Parteien, beinahe sogar Familien gespalten". Die Norweger haben sich bereits zweimal, 1972 und 1994, in Volksabstimmungen gegen den Beitritt ausgesprochen, wobei sich der Prozentsatz der Unionsgegner (52, bei der zweiten Abstimmung 52,2 Prozent) kaum veränderte.

Bondevik, der am Montag in Berlin Bundeskanzler Schröder traf, wies darauf hin, dass sein Land bereits mit der Union zusammenarbeite: "Wir haben andere Arrangements mit der Union. Wir haben den Europäischen Wirtschaftsraum, der uns sehr nutzt, wir haben das Schengen-Abkommen, und dieser Tage diskutieren wir über die europäiche Sicherheits- und Verteidigungspolitik." In der Nato sei Norwegen sogar vollständig integriert. Für Norwegen sei es wichtig, als assoziiertes Mitglied der Westeuropäischen Union (WEU) in deren Entscheidungsprozess eingebunden zu sein, "die Debatten zu beeinflussen".

Die WEU ist zurzeit dabei, sich so umzubauen, dass sie zum militärischen Arm der EU werden kann. Äußeres Zeichen dafür war die Nominierung des früheren Nato-Generalsekretärs Solana zum Generalsekretär der WEU. Solana ist zugleich verantwortlich für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die ihn als ersten ins neue Amt des Hohen Repräsentanten, als eine Art Außenminister, bestellte.

Bondevik selbst, dessen Christliche Volkspartei sehr europakritisch ist, machte deutlich, dass er selbst keinen Grund sieht, eine mögliche Vollmitgliedschaft Norwegens in der Europäischen Union beschleunigt anzugehen. "Ich war niemals gegen eine Zusammenarbeit mit Europa, sondern sehr dafür." Er sei gegen den EU-Beitritt gewesen, aber jenen entgegen getreten, die sogar den Austritt Norwegens aus dem Europäischen Wirtschaftsraum wollten.

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