Mißhandlung im Gefängnis: Iranische Oppositionelle berichten von Vergewaltigungen

Der iranische Polizeichef Ismail Ahmadi-Mokaddam hat den physischen Missbrauch von Häftlingen in Gefängnissen zugegeben. Einige Beamte hätten sich nicht an die Vorschriften gehalten, räumte Ahmadi-Mokaddam nach heftigen Protesten der Opposition und Enthüllungen iranischer und ausländischer Journalisten ein.

Er dementierte allerdings, dass der Missbrauch von Häftlingen auch in einigen Fällen zu deren Tod geführt habe und machte stattdessen eine tödliche "Virusinfektion" verantwortlich. Menschenrechtsorganisationen hatten zuvor beklagt, dass mindestens drei Gefangene an den Folgen von Folter und Missbrauch gestorben seien.

Polizeichef Ahmadi-Mokaddam sagte, der Direktor des Gefängnisses Kahrizak sowie zwei Wärter seien festgenommen und entlassen worden. Auch der iranische Generalstaatsanwalt Ghorban-Ali Dorri-Nadschafabadi sprach von körperlichem Missbrauch in der Haftanstalt. Er bezeichnete dieses Verhalten als nicht hinnehmbar und verlangte die Bestrafung aller für die Misshandlung von Gefangenen Verantwortlicher. Laut iranischen Medien soll Ajatollah Ali Chamenei, der Oberste Geistliche Führer angeordnet haben, das Gefängnis Kahrizak im Süden Teherans zu schließen, da es nicht den "Anforderungen" entspreche.

Von den Übergriffen in iranischen Gefängnissen seien vor allem junge Frauen und Männer betroffen, teilte der unterlegene iranische Präsidentschaftskandidat Mehdi Karubi auf der Website seiner Partei Etemad Melli (Nationales Vertrauen) mit. Er berief sich dabei auf Aussagen ranghoher Behördenvertreter.  "Einige junge weibliche Inhaftierte wurden dermaßen vergewaltigt, dass sie schwere Verletzungen erlitten", erklärte Karubi weiter ohne ein spezielles Gefängnis zu nennen. Auch männliche Häftlinge seien "brutal vergewaltigt" worden.

Karubi habe die "wirklich beschämenden" Vorfälle in einem Brief an den Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani gemeldet. Rafsandschani hält als Vorsitzender des Expertenrats eine wichtige Position im iranischen Machtgefüge. Unter den Reformpolitikern gilt Rafsandschani als einer der wichtigsten Gegenspieler von Präsident Mahmud Ahmadineschad, der bei der Wahl offiziell zum Sieger erklärt worden war.

In dem offenen Brief, der auf den 29. Juli datiert ist, fordert Karubi außerdem ein unabhängiges Kommitee, das die vermeintlichen Misshandlungen von Häftlingen nach den Präsidentschaftswahlen untersuchen soll. Er sei bereit, die Untersuchungen in "ehrlicher und unparteiischer Art und Weise" zu leiten.

Am Sonntag hatten die Revolutionswächter Karubi und den ebenfalls unterlegenen Oppositionsführer Mir-Hussein Mussawi offen ins Visier genommen. Beide Kandidaten müssten vor Gericht gestellt und bestraft werden, weil sie die Hauptverdächtigen hinter den Protesten gegen die Wiederwahl von Ahmadineschad seien, sagte ein hochrangiger Befehlshaber der Revolutionswächter der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge.

Im Zuge der Proteste gegen den Ausgang der Präsidentenwahl am 12. Juni sind mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Mindestens 26 Menschen kamen laut staatlichen Medien dabei ums Leben. Ungeachtet internationaler Proteste wurden am Samstag auch eine Französin sowie zwei iranische Mitarbeiter europäischer Botschaften vor Gericht gestellt. Laut iranischen Medienberichten sollen sie Teil einer westlichen Verschwörung sein, deren Ziel der Sturz der islamischen Führung sei.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, ds