Mission in Syrien: 30.000 demonstrieren während Beobachterbesuch in Homs

Erstmals seit Beginn der Revolte gegen die syrische Staatsführung unter Präsident Baschar el Assad vor neun Monaten wird die Entwicklung von internationalen Beobachtern aus der Nähe verfolgt. Beobachter der Arabischen Liga reisten am Dienstag in die Protesthochburg Homs, wo zuvor binnen 24 Stunden insgesamt 34 Menschen getötet worden waren. 30.000 Assad-Gegner demonstrierten im Stadtviertel Chalidijeh mit einem Sitzstreik. Die Entsendung der Botschafter der Arabischen Liga nach Damaskus und in die Protesthochburg Homs nährte die Hoffnung, das Blutvergießen mit rund 5000 Toten seit März könnte ein Ende finden.

Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga sollten „dieser Tragödie ein Ende setzen“, forderte der Vorsitzende des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Burhan Ghaliun. Die Beobachter wollten sich auch nach Hamas im Norden und Idleb im Nordwesten des Landes begeben, einen Zeitplan dafür gab es aber noch nicht.

In einer angespannten Atmosphäre wurden die Beobachter in Homs von Gouverneur Ghassan Abdel Al empfangen. Der Leiter der Mission der Arabischen Liga, der sudanesische General Mohammed Ahmed Mustafa el Dabi, bescheinigte den syrischen Behörden, sie zeigten sich „sehr kooperativ“. Während des Besuchs der Beobachter demonstrierten mehr als 30.000 Menschen gegen die Staatsführung. Das Sit-in ereignete sich im Stadtviertel Chalidijeh im Zentrum von Homs, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mitteilte. Homs liegt rund 160 Kilometer nördlich von Damaskus und ist mit 1,6 Millionen Einwohnern die drittgrößte Stadt Syriens.

Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana legte eine „Terrorgruppe“ in der Nacht zum Dienstag mit einem Anschlag eine Gas-Pipeline zwischen Kafar Abd und Rastan in der Nähe von Homs lahm. Bei Angriffen der syrischen Sicherheitskräfte auf Homs und Orte in der Umgebung waren seit Montag nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als 30 Menschen getötet worden. Kurz vor Ankunft der Beobachter zogen die Streitkräfte aus dem Stadtteil Baba Amro elf Panzer ab. Nach Angaben des Nationalrats hatten die Streitkräfte bei Homs zuletzt 4000 Soldaten zusammengezogen.

Die Zahl der Beobachter der Arabischen Liga soll von zunächst 50 auf bis zu 200 ansteigen. Sie sind Teil eines Plans des Staatenbundes, um die politische Krise in Syrien zu beenden. Die Beobachter werden bei ihren Besuchen zwar von der Regierung befördert. Delegierte der Gruppe betonten aber, sie könnten die Orte erreichen, zu denen sie wollten.

Damaskus hatte dem Plan Anfang November nach langem Zögern zugestimmt. Er sieht neben der Beobachtermission ein Ende der Gewalt gegen Zivilisten, einen Rückzug der Armee aus syrischen Städten und die Freilassung aller politischen Gefangenen vor. In der Hauptstadt Damaskus ereignete sich während einer Prüfung an der medizinischen Fakultät ein blutiger Zwischenfall, bei dem laut der Nachrichtenagentur Sana mindestens ein Student getötet und vier weitere verletzt wurden. Ein Student feuerte demnach aus einer Militärpistole gezielt auf Kommilitonen.

Die syrische Führung ist seit März mit einer zum Teil bewaffneten Protestbewegung konfrontiert, der auch desertierte Soldaten angehören. Bei der Unterdrückung der Revolte wurden nach UN-Schätzungen bislang mehr als 5000 Menschen getötet. Damaskus macht „bewaffnete Banden“ für die Gewalt verantwortlich und spricht von 2000 getöteten Sicherheitskräften.