Politik: Missionen in aller Welt

Berlin - Eine Armee wird durchgewirbelt. Nach den Terrorangriffen des 11. September 2001 in den USA hat sich der Druck auf die Bundeswehr verstärkt, die eigene Rolle zu überdenken. So makaber es klingt: Al Qaida hat dazu beigetragen, die konzeptionelle Modernisierung der Bundeswehr zu beschleunigen. Zeigten schon die Auslandseinsätze in den 90er Jahren, dass die Zeiten der klassisch-inländischen Verteidigungsarmee des Kalten Krieges vorbei waren, ist heute der globale Kampf gegen den islamistischen Terror eine zentrale Aufgabe. Frei nach dem Motto von Verteidigungsminister Peter Struck: Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch und am Horn von Afrika verteidigt.

„Die herkömmliche Verteidigung kann nicht mehr vorrangige Strukturen und Fähigkeiten der Bundeswehr bestimmen“, sagte Struck im Mai 2003, als er die neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ vorstellte. An erster Stelle des Aufgabenspektrums stünden nun „die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus“. Am Beispiel Kosovo lässt sich ablesen, wie sich die Aufgabe der Bundeswehr ändert. Als sie 1999 dort einrückte, war der islamistische Terror kein großes Thema. Jetzt hat der Einsatz im Kosovo als Teil der Kfor-Friedenstruppen eine doppelte Funktion: Konflikte zwischen christlichen Serben und muslimischen Albanern sollen nicht nur verhindert werden, um die Region halbwegs stabil zu halten – sondern auch zur Abwehr des von Krisen profitierenden militanten Islamismus.

Ist die Bundeswehr dafür gerüstet? Im Kosovo, in Afghanistan und mit dem Marine-Einsatz vor der ostafrikanischen Küste habe die Truppe Erfolge erzielt, sagt ein erfahrener Sicherheits- und Bundeswehrexperte, der namentlich nicht genannt werden möchte. Der Kosovo sei keine Al-Qaida-Hochburg, in Afghanistan habe die Bundeswehr im Rahmen des Isaf-Einsatzes einen beachtlichen Beitrag zur Stabilisierung des Landes geleistet – wenn auch zu einem hohen Preis: Im Juni 2003 tötete ein Selbstmordattentäter in Kabul vier deutsche Soldaten, 29 wurden verletzt. Am Horn von Afrika sei die Zahl verdächtiger Schiffsbewegungen, so der Experte, durch die Kontrollen der Bundesmarine – als Teil der internationalen Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ – zurückgegangen. Für optimal hält der Fachmann die Lage allerdings nicht.

Die Bundeswehr selbst sehe Defizite in der „interkulturellen Kommunikation“. Deshalb würden Programme aufgelegt, um beispielsweise den Umgang mit Muslimen zu üben. Auch in der Hoffnung, Stimmungsumschwünge in der Bevölkerung rechtzeitig zu spüren. Im September 2004 und jetzt im Mai wurde das Regionale Wiederaufbauteam der Bundeswehr im afghanischen Faisabad von Unruhen überrascht. Härter noch traf es die Soldaten im März 2004 im Kosovo. Die Bundeswehr konnte nicht verhindern, dass in ihrer Zone bei den Krawallen von Albanern ein Serbe ums Leben kam.

Einen Mangel an Antiterror-Spezialisten sieht der Experte bei der Bundeswehr allerdings nicht. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) habe sich bei den Einsätzen in Afghanistan bewährt. Inzwischen haben die Amerikaner das KSK wieder angefordert, um Osama bin Laden zu jagen.

Im Kampf gegen den Terror sollte die Bundeswehr allerdings auch in Deutschland selbst Aufgaben übernehmen, fordern vor allem Politiker aus CDU und CSU. Bislang darf die Bundeswehr nur bei größeren Katastrophen eingesetzt werden, nicht aber zur Entlastung der Polizei, beispielsweise beim Objektschutz. Im Himmel über der Republik hat die Bundesluftwaffe laut Luftsicherheitsgesetz die Aufgabe, im äußersten Notfall ein Flugzeug abzuschießen – wenn nicht anders verhindert werden kann, dass sich Terroristen wie am 11. September mit einer Maschine auf Häuser stürzen.

Sollte Deutschland von einer solchen Katastrophe getroffen werden, orakeln Experten in mehreren Sicherheitsbehörden, würden in Politik und Öffentlichkeit die Ansprüche an inländische Einsätze wahrscheinlich radikal erhöht.

Die Anschläge von New York und Madrid haben auf grausame Weise deutlich gemacht, dass der Terror auch in den Alltag der westlichen Welt einbrechen kann. Viele Armeen – auch die Bundeswehr – haben reagiert und passen sich dem veränderten Aufgabenprofil an. Doch wie sehen die weiteren Handlungsoptionen und Anforderungen aus? Internationale Experten diskutieren die aktuellen Fragen am 13. und 14. Juni beim Berliner Forum Sicherheitspolitik „Impulse 21“, das Verteidigungsministerium und Tagesspiegel veranstalten. Der Montag steht dabei im Fokus deutscher Sicherheitspolitik, am Dienstag wird über die Zukunft des Nahen und Mittleren Ostens debattiert.