Politik : Missverständnisse in der Trutzburg

Wie Merkel auch ihre Kritiker wieder auf Linie bringen will

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Von Robert Birnbaum

Jörg Schönbohm sah sich missverstanden. Als Lordsiegelbewahrer des Konservativen fühlt sich Brandenburgs CDU-Chef zwar durchaus wohl. Deshalb warnte er auch die CDU davor, „linksliberale Themen“ zu besetzen und dadurch Traditionswähler zu verschrecken: „Wir dürfen das konservative Tafelsilber nicht verscheuern.“ Zu einem Feldzug gegen eine des Linksrucks verdächtige CDU-Vorsitzende mag er sich aber trotzdem nicht zwingen lassen. „Ich steh’ auch hinter Merkel“, rief Schönbohm im CDU-Präsidium aus, ich bin nur anderer Meinung!“

Seine Meinung war am Montag im Kreis der CDU-Führung überdies eine Minderheitenmeinung – schon deshalb, weil Merkel den seit Tagen andauernden Richtungsstreit ihrerseits zum Missverständnis erklärte. Nicht um einen Kultur- oder Richtungskampf gehe es, auch nicht darum, der CDU ein völlig neues Gesicht zu geben. Ein „Nullsummenspiel“ wäre es, neue Wähler auf Kosten der alten gewinnen zu wollen. Aber, sagte Merkel, ebenso falsch wäre es, in einer „Trutzburg“ zu sitzen und über mangelndes Verständnis bei den Leuten zu klagen. Die CDU müsse überlegen, „wie wir aus einer starken Position wieder in eine Mehrheitsposition kommen“.

Das Wahlergebnis hatte gezeigt, dass sich die CDU in dieser Position derzeit nicht befindet. Merkel benannte nun einige der Defizite aus ihrer Sicht: In den Städten, bei jungen Frauen treffe die CDU das Lebensgefühl nicht. Dass sie deshalb propagiere, dem Zeitgeist hinterherzulaufen – diesen Vorwurf mag Merkel nicht auf sich sitzen lassen. „Wir müssen den Geist der Zeit prägen“, hält sie dagegen. Nicht das Programm der CDU sei falsch oder antiquiert, erst recht nicht die Werte dahinter, im Gegenteil: „Wir stehen vor einer christdemokratischen Epoche“, behauptet die CDU-Chefin. Christdemokratisch aber meine eben nicht nur die konservativen, sondern auch die liberalen und sozialen Wurzeln. Und die müssten auch vermittelt werden: Als Aufgabe der kommenden vier Jahre nennt sie, „nicht nur bei denen zu sein, die uns heute schon etwas zutrauen, sondern auf die zugehen, die uns noch nicht ausreichend zuhören“ – mit dem Nachsatz: „Dazu gehören auch Köpfe.“

Dass sie damit auch ihren Kopf meint, ist klar. Das urbane Spezialproblem soll derweil eine „Arbeitsgruppe Städte“ unter dem NRW-CDU-Chef Jürgen Rüttgers beleuchten. Was aber Schönbohms Sorgen ums Besteck angeht, hat Merkel versucht, zu beruhigen: Nicht verkaufen, auf Hochglanz polieren wolle sie das konservative Tafelsilber. Das liberale und soziale allerdings auch: „Sozusagen ein Silber-Putz-Prozess.“

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