Mit Kompass und Karte : Rösler lässt es leise angehen

Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler dämpft programmatische Erwartungen – präsentiert aber ein neues Gesicht.

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Herr und Schatzmeister. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (links) will FDP-Chef werden, Fraktionsvize Patrick Döring soll neuer Kassenwart der Partei sein.
Herr und Schatzmeister. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (links) will FDP-Chef werden, Fraktionsvize Patrick Döring soll...Foto: dapd

Berlin - Fünf Landesparteitage der FDP an einem Samstag, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt – selbst Hans-Dietrich Genscher in seinen besten Zeiten hätte es nicht vermocht, alle zu besuchen. Philipp Rösler ist nur in Braunschweig aufgetreten, bei seinem niedersächsischen Heimatverband, dessen Chef er noch immer ist. Der designierte Bundesvorsitzende der FDP lässt es am ersten Wochenende seiner noch formell zu bestätigenden Zeit an der Parteispitze langsam und leise angehen. Dass seine Kandidatur ein erster Schritt sei für die personelle und programmatische Neuaufstellung der Partei, wiederholt er wie an den Tagen zuvor. Und spult die Substantive ab, die in der Krise die Übersicht des Leitenden beweisen sollen: Glaubwürdigkeit beruhe auf Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Entschiedenheit in der Sache. Was letztlich bedeutet, dass die programmatische Erneuerung so weit nicht reichen wird. Denn, sagt Rösler: „Der liberale Kompass stimmt.“ Die FDP müsse sich inhaltlich nicht neu erfinden.

Das sieht mittlerweile auch Christian Lindner wieder so, der Generalsekretär der Partei, der pünktlich zum Parteitagswochenende seine Ende März vorgetragenen Vorstellungen zu einem recht schnellen Ausstieg aus der Atomkraft wieder etwas revidierte. Er sei gegen voreilige Beschlüsse, sagte Lindner vor der hessischen FDP in Stadtallendorf. Es gelte zu klären, auf welche Weise auf Kernenergie verzichtet werden könne. Das im Einzelnen zu planen, brauche aber Zeit.

Davon hat die FDP für den von Rösler angekündigten personellen Neuaufbau gar nicht so viel. Fünf Wochen sind es noch bis zum Bundesparteitag in Rostock. Doch die neue Personalkarte gewinnt Konturen, eines der versprochenen neuen Gesichter präsentierte Rösler schon am Samstag. Er will Patrick Döring, Fraktionsvize im Bundestag und Vertreter des Wirtschaftsflügels, als neuen Schatzmeister der Partei vorschlagen. Döring ist auch Niedersachse. Der abtretende Schatzmeister Hermann Otto Solms stammt aus Hessen, dessen Landesverband damit einen Präsidiumssitz reklamieren wird. Landeschef Jörg-Uwe Hahn, bekannt für spitze Bemerkungen in Richtung Bundesführung, hat seine Bewerbung am Samstag angemeldet, sogar für einen der drei Vizeposten. Um aber den Teamgeist, der nun die FDP-Spitze umwehen soll, nicht vorab schon zu stören, hat er es Rösler überlassen, ihn um die Kandidatur zu bitten. „Entscheide du das“, habe er Rösler gesagt, sagte Hahn seinem Parteitag.

Rainer Brüderle arbeitet derweil an seiner neuen Rolle als Repräsentant der Älteren in der Partei, der Erfahrenen, die sich noch an den Marktgrafen Lambsdorff erinnern können und mit der FDP vor allem Wirtschaftskompetenz verbinden. Die symbolisiert Brüderle als Bundeswirtschaftsminister qua Amt, und was die koalitionspolitischen Optionen angeht, muss ihm auch keiner was vormachen, seit er in Rheinland-Pfalz mal mit der SPD regiert hat. Brüderle würde als Antipode der neuen jungen Garde gern einer von drei Vizevorsitzenden der FDP bleiben.

Die beiden anderen, Andreas Pinkwart aus NRW und Cornelia Pieper aus Sachsen-Anhalt, geben ihr Amt ab. Neben Hahn will sich offenbar auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bewerben, am Samstag als Landeschefin in Bayern bestätigt, zudem der NRW- Landeschef Daniel Bahr. Es könnte also Kampfkandidaturen um die Vizeposten geben, zumal wenn einer aus dem Osten dazutritt oder noch ein neues Gesicht. Aus Baden-Württemberg wurde Entwicklungsminister Dirk Niebel für das Präsidium nominiert, Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger verzichtet.

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