Politik: Mit Macht zivil

Eigentlich verfolgen Europa und die USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus das gleiche Ziel. Dennoch scheinen beide derzeit weiter entfernt voneinander zu sein, als je zuvor. Das sehen auch die deutschen Friedensforscher so. Gerade das sei aber auch eine große Herausforderung für die Europäische Union, heißt es im diesjährigen Friedensgutachter der fünf führenden Institute. Während die USA auf ihre militärische Macht setzten, müsste sich die EU ihres Potenzials als „Zivilmacht“ stärker bewusst werden. Diese Zivilmacht beruhe auf politischer Überzeugungskraft und wirtschaftlichem Einfluss. Beides müsse genutzt werden – auch auf die Gefahr hin, eine andere Position als die amerikanische einzunehmen. Zwar habe es während der IrakKrise erstmals seit langem eine „europäisch diskutierende politische Öffentlichkeit“ gegeben. Jedoch habe es Brüssel bis heute nicht geschafft, zu einer gemeinsamen Außenpolitik zu gelangen. Dazu zähle eben auch, die Rolle der Streitkräfte in der Gesellschaft neu zu definieren – als eine Institution, die Frieden und Menschenrechte sichert. rem

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