Politik : Mit Schill im Bund

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Von Karsten plog, Hamburg

Anfang Mai herrschte in der Partei Rechtstaatliche Offensive des Hamburger Innensenators und ehemaligen Amtsrichters Ronald Schill noch Aufbruchstimmung. Da wollte man auf einer Mitgliederversammlung entscheiden, ob die Partei an der Bundestagswahl teilnimmt oder nicht. Damals scheiterte das Unterfangen an zu geringer Teilnahme. Wenn die Mitglieder am kommenden Samstag in Hamburg einen zweiten Anlauf nehmen, hat sich vieles geändert. Denn die Partei droht bundesweit auseinander zu fallen. Die Mitgliederversammlung wird zur Zerreißprobe, und es würde nicht verwundern, wenn zuletzt nur noch eine gerupfte Hamburger Restpartei übrig bliebe, während die einstige Gefolgschaft anderswo resigniert oder sich selbstständig auf die Suche nach neuen Wegen macht.

Schill und der Hamburger Landesvorstand, die die Partei kommissarisch führen, haben kein Hehl daraus gemacht, dass sie nur ungern an der Bundestagswahl teilnehmen würden, weil sie ihren Verein mit seinen vielen ehrgeizigen Amateuren bei einem derartigen Kraftakt für überfordert halten. Doch in anderen Bundesländern sah und sieht man das ganz anders: Die Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen etwa waren im Mai mit dem Ziel nach Hamburg gefahren, im Herbst anzutreten, und nach wie vor gibt es dort starke Kräfte, die an diesem Kurs festhalten.

Die Hamburger haben versucht, die Partei rechtzeitig vor der nächsten Abstimmung in ihrem Sinne auf Vordermann zu bringen. Die „Landeskoordinatoren“ und designierten Landesvorsitzenden von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, Hans- Joachim Selenz, Dieter Mückenberger und Martin Moderegger, wurden vom Vorstand kurzerhand abgesägt. Für die Abstimmungs- Wiederholung am Samstag gilt: Die Entscheidung ist endgültig. Dabei kann sich Schill allerdings nicht einmal der Unterstützung seiner Hamburger Parteifreunde sicher sein. Seine politische Bilanz fällt reichlich ernüchternd aus. Schill steht ein schweres Wochenende bevor.

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