Mit Schwung aus dem Umfragetief : Piratenpartei braucht Köpfe für Themen

Seit Monaten dümpeln die Piraten im Umfragetief und verstricken sich in Personaldebatten. Nun suchen sie mit Themenbeauftragten den Weg aus der Krise.

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Die Piratenpartei kommt nicht aus dem Umfragetief. Jetzt sollen Themenbeauftragte helfen.
Die Piratenpartei kommt nicht aus dem Umfragetief. Jetzt sollen Themenbeauftragte helfen.Foto: dapd

Es ist wohl eine Art Kompromiss zwischen den Lagern. Die Puristen bei den Piraten fordern stets die Einhaltung des Prinzips „Themen statt Köpfe“. Die Pragmatiker sind der Meinung, dass die Partei mehr profilierte Köpfe braucht. Zumal bisher bekannte Gesichter wie der politische Geschäftsführer Johannes Ponader für den Abstieg der Piraten in den Umfragen verantwortlich gemacht werden. Nun hat die Partei am Freitag zwölf Themenbeauftragte vorgestellt, die das Profil der Partei schärfen sollen. Vorgestellt hat sie ausgerechnet jener Ponader, der seinen Rücktritt bereits angekündigt hat.

„Wir wollen möglichst flache und vernetzte Strukturen haben, und da kommen die Themenbeauftragten ins Spiel“, sagte Ponader. Nun haben die Piraten Beauftragte für verschiedene Themenfelder. Dazu zählen ihre Kernthemen wie Urheberrecht, Datenschutz, demokratische Mitbestimmung, Transparenz. Aber auch Themen, bei denen die Piraten bisher nicht so stark wahrgenommen wurden, wie Sozial-, Gesundheits- und Umweltpolitik.

Ponader, der seinen Posten im Mai auf dem Parteitag abgeben wird, betonte, dass die Themenbeauftragten unter Beteiligung vieler Parteimitglieder „in einem offenen Prozess“ bestimmt worden seien. Fünf Frauen sind unter den zwölf Beauftragten. Dazu gehören die Unternehmerin Anke Domscheit-Berg, die das Thema Transparenz in Regierung und Behörden vertreten soll, die niedersächsische Spitzenkandidatin Katharina Nocun als Datenschutzbeauftragte und die in Berlin wohnende Schauspielerin Anne Helm als Beauftragte für Asylpolitik.

Nun sollen diese Personen den Piraten zu neuem Schwung verhelfen. Den wird die Partei auch brauchen, wenn sie ihr Ziel, den Einzug in den Bundestag, wirklich schaffen will. Derzeit stagnieren die Piraten in Umfragen bei rund drei Prozent. Laut Ponader wollen die Piraten im Wahlkampf auf ihre Kernthemen Internet, Datenschutz, Bürgerrechte und Transparenz setzen. „Aber im Straßenwahlkampf ist es wichtig, jeden Menschen bei den ihm wichtigen Themen in den Dialog zu nehmen“, sagte Ponader weiter.

Doch nicht für alle Themen hat die Piratenpartei den passenden Beauftragten. Denn für Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik gibt es vorerst noch keine Besetzung. „Hier läuft der Abstimmungsprozess noch“, sagte Ponader.

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