Politik : Mit Sicherheit

Die Taliban sind bereit aufzugeben, heißt es in Kabul. Für den Friedensprozess hofft die Regierung nun auf die Wahl

Ulrike Scheffer[Kabul]

Der Trip ist nicht ungefährlich. Das weiß Barbara Clasen. Die deutsche Entwicklungsexpertin ist auf dem Weg nach Kandahar, die einstige Hochburg der Taliban. Auch zwei Jahre nach deren Sturz genießen die „Gotteskrieger“ bei den hier lebenden Paschtunen immer noch Sympathien. Die Region gilt als Krisengebiet. In Kandahar steht der Deutschen daher stets ein bewaffneter Begleiter zur Seite. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes betreut die Mitarbeiterin der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) ein Bildungs- und Gesundheitsprojekt für Frauen. Die Arbeit ist schwierig: „Frauen dürfen kaum ihre Häuser verlassen, es ist nicht einfach, an sie heranzukommen“, sagt die Expertin. Hauptproblem jedoch ist die Sicherheitslage. Viele Entwicklungsorganisationen hätten sich aus der Region zurückgezogen, sagt Clasen. Wiederaufbau findet hier nicht statt.

Westliche Diplomaten in Kabul sehen die Befriedung des Paschtunengürtels als Schlüssel für die Demokratisierung Afghanistans. Nur wenn es gelinge, die Bevölkerung für die neue Ordnung zu gewinnen, könnten die Taliban endgültig besiegt werden und das Land zur Ruhe kommen, heißt es. „Die nächsten Monate sind entscheidend“, sagt der Gesandte der EU, Francesc Vendrell. Er setzt auf die für das kommende Jahr geplanten Wahlen. Sie sollen den in der Regierung bisher unterrepräsentierten Paschtunen eine neue Chance geben. Sollten die Wahlen scheitern, sagen auch andere Beobachter, könnte dies das Ende des Friedensprozesses bedeuten.

Noch gelten rund 20 Prozent Afghanistans als so genannte „no-go-area“. Besonders kritisch ist die Situation im Grenzgebiet zu Pakistan, wo die Taliban am stärksten sind. Vor einigen Wochen haben von den USA geführte Anti-Terror-Einheiten eine neue Gegenoffensive begonnen. Regierungsvertreter rechnen jedoch mit einem Aufgeben der Taliban. Der Sprecher einer Familie islamischer Würdenträger glaubt an eine Wende. Sayed Ishaq Gailani, der 2004 gegen Karsai kandidieren will, sagte dem Tagesspiegel: „Ich habe erst kürzlich mit Abgesandten der Taliban gesprochen und bin zuversichtlich, dass wir zumindest bei den Afghanen unter ihnen etwas erreichen.“ Doch auch in anderen Regionen ist der Frieden noch nicht gewonnen: In der südafghanischen Provinz Helmand wurden in der Nacht zum Sonntag sieben Leibwächter des Gouverneurs erschossen, beinahe zeitgleich trafen Raketen im Osten Afghanistans einen Stützpunkt der US-geführten Truppen. Bei den UN wird daher begrüßt, dass die Nato eine Ausweitung der Isaf-Schutztruppe über Kabul hinaus prüft. „Darauf haben die Afghanen lange gewartet“, sagt der UN-Sprecher in Kabul, Manoel de Almeida e Silva. EU-Repräsentant Vendrell ist zudem „extrem glücklich“, dass die Bundesregierung ein regionales Wiederaufbauteam aus Soldaten und zivilen Helfern nach Kundus schicken will.

Wichtigster Auftrag der ausländischen Truppen: den Einfluss der Übergangsregierung stärken – damit Hamid Karsai nicht mehr nur „Bürgermeister von Kabul“ ist, wie es in Kabul spöttisch heißt, sondern Präsident ganz Afghanistans. Die Macht der Provinz-Gouverneure soll eingeschränkt werden. „Sie sollen nicht ohne Rolle, aber ohne Waffen sein“, sagt EU-Vertreter Vendrell. Nach Einschätzung des deutschen Gesandten im Kabuler EU-Büro, Thomas Ruttig, hat sich das Machtgefüge bereits verschoben. „Die Zentralregierung etabliert sich allmählich.“ In Gardes, im Osten, sei es der Regierung sogar gelungen, einen neuen Gouverneur und einen Polizeichef zu etablieren. „Seither werden die Polizisten dort bei allen Stämmen der Umgebung rekrutiert. Das wird die Spannungen in der Region deutlich vermindern“, erläutert Ruttig.

Die Zeit bis zu den Wahlen im Sommer wird indes knapp. Der Winter naht, einzelne Regionen werden dann von der Außenwelt abgeschnitten sein. Die Registrierung der Wähler kann dort erst im Frühjahr beginnen – auch die Informationskampagnen. Direkte Wahlen hat es in Afghanistan noch nie gegeben. Viele wissen nicht einmal, was ein Parlament ist, welche Aufgaben es hat. „Die Menschen sind in Clanstrukturen eingebunden, da gibt es strenge Hierarchien. Freie Wahlen sind damit nur schwer vereinbar“, sagt Entwicklungsexpertin Clasen. Dass viele Frauen an den Wahlen teilnehmen werden, glaubt sie nicht: „In Kandahar werden sie nicht einmal ein Wahllokal betreten dürfen.“ Auch das deutsche Projekt wird das schwerlich ändern können. „Wir müssen sensibel vorgehen, mit Gesundheitsaufklärung und praktischem Wissen wie Lesen und Rechnen beginnen. Das ist der Türöffner, damit die Männer ihren Frauen erlauben mitzumachen“, erläutert sie. Demokratie und Menschenrechte stehen erst später auf dem Programm.

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