Mittelmeerunion: Sarkozy als Nahost-Diplomat

Drei Stunden waren am Sonntagnachmittag in Paris für den „historischen Moment“ angesetzt, für dessen Zustandekommen Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy seit seinem Amtsantritt gekämpft hat: die Gründung der „Union für das Mittelmeer“. Unter dem Glasdach des Grand Palais, einer riesigen, von der Weltausstellung 1900 erhalten gebliebenen Halle, einigten sich die Vertreter der 27 EU-Mitglieder und von 17 Anrainern des Mittelmeers mit Ausnahme Libyens, aber unter Teilnahme des Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas, auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren südlichen Nachbarn. „Ein Traum geht in Erfüllung“, sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner zu dem Projekt, mit dem die Teilnehmer einen neuen Anlauf nehmen wollen, um den 1995 in Barcelona eingeleiten Prozess einer engeren Kooperation mit neuem Leben zu erfüllen.

Frieden, Demokratie und wirtschaftlichen Fortschritt soll es der Region bringen, hieß es im Entwurf der Abschlusserklärung. Um deren endgültigen Wortlaut wurde im Detail noch bis zum Schluss gerungen. Doch wenngleich auch nach vierstündigem Verhandeln entscheidende Fragen – wie Sitz und Zusammensetzung des Sekretariats der Mittelmeerunion sowie die Finanzierung – offen blieben, galt das Treffen schon vor Beginn als Erfolg, allein schon dadurch, wie ein Diplomat sagte, dass es zustande gekommen war.

Als „einzigartig“ bezeichnete der israelische Premierminister Ehud Olmert die Zusammenkunft, zu der 40 Staats- oder Regierungschefs, unter ihnen auch Syrien, an einem Tisch versammelt seien. Eine Begegnung zwischen Olmert und Baschar Assad, dem Präsidenten Syriens, mit dem sich Israel immer noch im Kriegszustand befindet, konnte Sarkozy jedoch nicht, wie es sein Wunsch war, arrangieren. Am Konferenztisch waren beide durch die alphabetische Anordnung der Sitze getrennt. Israel hatte den Platz zwischen Irland und Italien. Und einem Gerücht zufolge wurde Assad bei der Rede des israelischen Premiers nicht im Saal gesehen. Dennoch zeigte sich Olmert überzeugt, dass sich die Atmosphäre verändert habe. „Ich erinnere mich an keinen vergleichbaren Moment in den vergangenen Jahren, an dem sich so viele Länder in einem Verhandlungssaal versammelt haben, die arabischen Staaten zusammen mit der israelischen Führung“, sagte Olmert nach einer Begegnung mit Abbas und Sarkozy. Die Zeichen der Zeit stünden auf Dialog, nicht auf Konfrontation. „Ich glaube, dass wir nie so nahe an einer Einigung waren wie heute.“

Schon am Vortag hatte Sarkozy für einen Durchbruch in den Beziehungen zwischen Syrien und dem Libanon gesorgt. Die Tatsache, dass beide Länder erstmals in ihrer Geschichte diplomatische Beziehungen aufnehmen wollen, wurde auch von den USA gewürdigt. Assad müsse jetzt jedoch Taten folgen lassen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.