Politik : „Mittfünfziger werden heiß begehrt sein“

BA-Chef Frank-Jürgen Weise über neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt – und Sanktionen für Jugendliche

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Herr Weise, Anfang 2005 waren die Deutschen geschockt, weil die Zahl der Arbeitslosen auf über fünf Millionen stieg. Seit diesem Monat steht wieder eine drei vor dem Komma. Geht es in den nächsten Jahren weiter bergauf?

Nach unseren Prognosen wird die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr weiter zurückgehen, im Schnitt um 170.000. Wir wissen aber noch nicht, ob der Abbau der Arbeitslosigkeit Ende 2007 zum Stillstand kommt – oder sich weiter fortsetzt. Das hängt davon ab, wie die Wirtschaft sich entwickelt.

Waren Sie überrascht?

Ich hatte erst 2007 damit gerechnet, dass wir unter die Vier-Millionen-Marke rutschen. Auch wenn es für die Politik psychologisch sehr wichtig ist, sollte man die drei vor dem Komma nicht überhöhen. Wir wissen doch: Es sind viel mehr Menschen ohne Arbeit, wenn wir diejenigen mitzählen, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnehmen und die daher statistisch nicht als arbeitslos gelten.

Woran liegt es, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt in den letzten Monaten so positiv entwickelt hat?

An erster Stelle wirkt sich die Konjunktur aus. Es werden nicht so viele Leute entlassen. Und wer seinen Job verliert, findet schneller eine neue Beschäftigung.

Hat sich auch die Mentalität bei den Arbeitslosen verändert?

Ich habe den Eindruck, dass viele Menschen anders reagieren, wenn sie arbeitslos werden – unter anderem, weil nach längerer Arbeitslosigkeit die Perspektive Hartz IV auf sie wartet. Wenn jemand aus der Mittelschicht entlassen wird, lässt er sich nicht mehr darauf ein, eine Auszeit zu nehmen. Zum anderen haben die Arbeitsagenturen sich verändert: Wir arbeiten konsequenter daran, Arbeitslose wieder in einen Job zu integrieren.

Sind Sie schneller bei der Vermittlung?

Ja, im Schnitt ist die Dauer der Arbeitslosigkeit bei den Arbeitslosengeld-I-Empfängern gegenüber 2005 um vier Prozent zurückgegangen. Sie liegt jetzt im Schnitt bei 152 Tagen.

Wer profitiert davon besonders?

Wir unterscheiden verschiedene Typen: Marktkunden sind qualifizierte Arbeitslose, die keine Vermittlungshemmnisse haben. Bei denen ist die Dauer der Arbeitslosigkeit im Schnitt auf 102 Tage gesunken. Bei den Beratungskunden, also denjenigen, die wir an die Hand nehmen müssen, auf 150 Tage. Komplizierter ist es bei den Betreuungskunden …

… das sind die schwierigen Fälle?

Ja, aber nicht nur. In dieser Gruppe gibt es durchaus Menschen, denen wir eigentlich einen Arbeitsplatz anbieten könnten, weil sie die notwendigen Qualifikationen haben. Aber zum Beispiel im Arbeitslosengeld II gibt es viele Frauen, die nicht arbeiten können, weil sie keine Betreuung für ihre Kinder finden.

Die Kommunen sollten doch mit der Einführung von Hartz IV dafür sorgen, dass es Kinderbetreuung gibt.

Das stimmt. Die Kommunen sollen Kinderbetreuung, Schuldner- und Drogenberatung in die Job Center einbringen. In den 340 Arbeitsgemeinschaften haben das bisher nur 60 Kommunen erfüllt, die restlichen 280 nicht.

Wie viele Menschen sind betroffen?

Es gibt 620.000 alleinerziehende Frauen und Männer, die Arbeitslosengeld II beziehen. Viele von ihnen können keine Arbeit annehmen, weil sich tagsüber niemand um ihr Kind kümmert. Da muss etwas geschehen. Kaufmännisch gesprochen: Da ist bestellt worden, da muss geliefert werden, weil bezahlt worden ist. Deshalb führen wir Gespräche mit den Kommunen.

Die große Koalition erwägt, Arbeitslose, die nicht einmal mit Qualifizierung einen Job finden, im gemeinnützigen Bereich zu beschäftigen. Was halten Sie davon?

Ich will solche politischen Initiativen nicht verdammen. Aber man muss sich im Klaren darüber sein, dass das immer nur Notlösungen sein können. Im Fokus der Arbeitsmarktpolitiker muss bleiben, dass wir Lösungen im ersten Arbeitsmarkt auch für die Menschen finden, die über keine Qualifizierung verfügen und nicht so produktiv sind wie ihre Mitbewerber um Jobs. Wir dürfen das Ziel der Vollbeschäftigung als gesellschaftliche Vision nicht aufgeben. Der sogenannte dritte Arbeitsmarkt darf genauso wie die Kombilöhne keine dauerhafte Lösung sein. Kombilöhne müssen zeitlich begrenzt und regional differenziert bleiben. Flächendeckend sind sie nicht bezahlbar und führen automatisch zu einer staatlichen Subventionierung der unteren Lohngruppen für die Arbeitgeber.

Gerade in Ostdeutschland machen die Menschen die Erfahrung, dass sie ohne solche Instrumente gar keine Perspektive auf Beschäftigung haben, weil Jobs fehlen.

Wir stellen fest, dass es zunehmend leichter wird, auch im Osten des Landes Arbeitslose zu vermitteln, selbst wenn wir keine Lohnkostenzuschüsse zahlen. Diese dürfen nur sehr konzentriert bei der Vermittlung von Arbeitslosen eingesetzt werden, die ohne Zuschuss keine Chance auf Beschäftigung haben. Heute geben wir dafür rund 300 Millionen Euro im Jahr aus, und trotzdem funktioniert es. Vor drei Jahren waren es noch 1,3 Milliarden Euro. Die Zurückhaltung war nötig, um den Unternehmen deutlich zu machen, dass es keinen Automatismus gibt, den man in seine Kalkulation mit einrechnen kann.

In Umfragen geben Jugendliche als künftigen Beruf an: Ich werde Hartz IV. Beobachten Sie das in der Praxis häufig?

Das kommt vor. Das liegt auch daran, dass manche Jugendliche zu Hause und in der Schule kein anderes Vorbild haben. Sie arrangieren sich mit der Perspektive, staatliche Transfers zu bekommen. Diese Mentalität können wir nur ändern, wenn wir sie regelmäßig einladen, auch zu unangenehmen Tageszeiten. Ich finde es richtig, jungen Leuten den klaren Hinweis zu geben: Wenn ihr euch keine Mühe gebt, dann gibt es auch keine Leistung. Wir können allen Jugendlichen ein Angebot machen – eine Lehrstelle, eine Qualifizierung oder zumindest ein Praktikum. Sie bekommen eine Chance, wenn auch nicht immer im ersten Berufswunsch und mit dem Gehalt, das sie sich vorstellen. Es gibt leider zu viele, die nach zwei, drei Monaten ihre Ausbildung abbrechen.

Sind die Jungen zu faul?

Sicher ist das Bewusstsein junger Leute, sich rasch um Arbeit zu bemühen, nicht so ausgeprägt wie bei Älteren. Mit Faulheit hat das aber nichts zu tun, eher mit fehlender Orientierung. Dass es häufiger zu Sanktionen kommt, hat auch damit zu tun, dass Jugendliche intensiver betreut werden. Die Betreuer greifen bei einem 20-Jährigen, der seinen Pflichten nicht nachkommt, eher zum erzieherischen Mittel als bei einem Erwachsenen.

Wie häufig müssen unwillige Jugendliche mit Sanktionen rechnen?

Ein vollständiges Bild darüber haben wir nicht. Aber eines kann ich mit Sicherheit sagen: Die Sanktionen sind bei Jugendlichen deutlich höher als bei Erwachsenen. Sieben Prozent der unter 25-Jährigen werden die Leistungen gekürzt. Bei den Erwachsenen sind es nur zwei Prozent. Das ist auch richtig so. Denn wir haben, wie gesagt, jedem Jugendlichen etwas anzubieten, bis hin zum Ausbildungsplatz. Und wer dieses Angebot nicht annimmt, der muss unsere ganze Strenge spüren.

In Berlin-Neukölln bekommen jugendliche Arbeitslose seit Anfang November vom Arbeitsamt erst Geld, wenn sie auch Leistung gezeigt haben.

Viele Job-Center in Deutschland gehen mittlerweile diesen richtigen Weg. Dahinter steht der Gedanke, den Jugendlichen im ersten Gespräch dabei zu helfen, sofort einen Weg zu finden, der ihnen ins Berufsleben hilft, und sie gar nicht erst zum Leistungsempfänger zu machen.

Die Unternehmen klagen über die schlechte Bildung der Schulabgänger. Sind die jungen Leute überhaupt fit für den Arbeitsmarkt?

Wir geben pro Jahr rund sechs Milliarden Euro aus, um Schulabgängern in einen Beruf zu helfen. Allein vier Milliarden zahlen die Beitragszahler, zwei Milliarden Euro kommen aus Steuermitteln. Dieses Geld wird dafür verwendet, die jungen Leute fit für einen Ausbildungsplatz oder einen Job zu machen. Besser wäre es natürlich, das Geld würde schon vorher investiert, nämlich in die Schüler.

Warum tun Sie das nicht?

Der weitaus größte Teil des Geldes stammt aus den Beiträgen der Versicherten, und es gibt viele, die sagen, man kann doch Beitragsgelder nicht in die Schulen investieren. Ich sehe das nicht so, weshalb wir seit einigen Monaten mit zahlreichen Modellprojekten unter anderem in Niedersachsen, Bremen und Hessen in die Schulen gehen, um die Schüler herauszufischen, bei denen man absehen kann, dass sie nach dem Schulabschluss Probleme bekommen. Diese Schüler schicken wir zum Beispiel frühzeitig zu Sprachkursen. Manchmal brauchen die jungen Leute aber auch nur einen persönlichen Coach. Dann stellen wir ihnen zum Beispiel einen 58-jährigen Arbeitslosen an die Seite, der ihnen auf die Sprünge hilft. Allerdings können das die Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung nicht auf Dauer und nicht flächendeckend finanzieren. Da müssen die Länder nach Lösungen für ihre Schulen suchen.

Was halten Sie davon, dass die CDU Älteren länger Arbeitslosengeld I zahlen will?

Die Bundesregierung muss entscheiden, ob sie das umsetzen will. Heute haben wir eine Versicherung nach dem Solidaritätsprinzip. Diejenigen mit den höchsten Beiträgen und dem geringsten Risiko nehmen die Versicherung kaum in Anspruch. Sie zahlen für diejenigen mit hohen Risiken, die wahrscheinlich keine hohen Beiträge zahlen können. Wenn die Politik künftig die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I nach der Beitragsdauer staffeln würde, wäre das ein anderes System.

Die SPD nennt den CDU-Beschluss einen Frühverrentungsplan.

Auch ich vermute, dass gerade große Konzerne darin Anreize zu Frühverrentungsmodellen im Zuge von Rationalisierung sehen könnten.

Die Verlängerung der Bezugsdauer kostet 700 Millionen Euro. Das Geld soll an anderer Stelle eingespart werden. Was bedeutet das rechnerisch?

Wir schätzen die Kosten auf rund eine Milliarde Euro. Umgerechnet würde der Vorschlag bedeuten, dass 550.000 jüngere Arbeitslose mit Einschränkungen rechnen müssten.

Bisher erfasst die Bundesagentur nicht, wie lange jemand Beiträge gezahlt hat. Wie hoch wäre der Arbeitsaufwand für Ihre Behörde?

Da wir keine Daten über die Beitragsdauer haben, müssten wir anfangen, die Berufshistorie in einem IT-System zu erfassen. Und wir müssten 40 Jahre im Arbeitsleben der Versicherten zurückforschen und Nachweise verlangen. Wenn die Politik uns diesen Auftrag erteilen würde, wäre es eine Herausforderung, das zu administrieren.

Haben Arbeitslose über 55 überhaupt eine reelle Chance, einen neuen Job zu finden?

Generell ist das immer noch schwierig. Aber die Chancen für ältere Menschen sind in den letzten ein bis zwei Jahren besser geworden. Vielleicht erkennen die Unternehmen langsam, dass es immer schwieriger wird, qualifiziertes Personal zu finden, und trennen sich deshalb nicht mehr so schnell von älteren Mitarbeitern. Zu den Gewinnern des gegenwärtigen Aufschwungs gehören definitiv diese Arbeitnehmer, zumal gut ausgebildete Facharbeiter.

Die Bundesregierung führt bis 2029 die Rente mit 67 ein. Mitvierziger sorgen sich, dass sie keine Aussicht auf sichere Beschäftigung haben. Verstehen Sie die Sorgen?

Natürlich. Aber gerade den Leuten, die heute Mitte 40 sind, kann ich Mut machen. Spätestens 2015 trifft uns die Demografie mit ihren Auswirkungen am Arbeitsmarkt. Unternehmen werden dann händeringend qualifiziertes Personal suchen. Die Mitvierziger werden dann Mitfünfziger sein und heiß begehrte Mitarbeiter ihrer Unternehmen. Ich rate deshalb diesem Teil der Arbeitnehmer, schon jetzt aufmerksam in ihre eigene Qualifizierung zu investieren. Dann werden sie es leichter am Arbeitsmarkt haben als die heute 55-Jährigen.

Das Interview führten Cordula Eubel und Antje Sirleschtov.

ZUR PERSON

AUSBILDUNG

Frank-Jürgen Weise wurde am 1951 in Radebeul bei Dresden geboren. Nach dem Abitur verpflichtete er sich für zwölf Jahre bei der Bundeswehr. Dort studierte der Fallschirmjäger Wirtschaftswissenschaften.

MANAGER

Weise war seit 1985 bei verschiedenen mittelständischen Unternehmen für das Controlling zuständig: etwa als Vorstandsmitglied beim Automobilzulieferer FAG Kugelfischer in Schweinfurt.

BA-VORSTAND

Nach dem Arbeitsamtsskandal 2002 ging Weise als Vorstandsmitglied zur Bundesagentur für Arbeit, deren Führung er im Februar 2004 von seinem Vorgänger Florian Gerster übernahm.

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