Politik: Modell Deutschland

Berlin - Einmal driftete Ursula von der Leyen sogar ins Französische ab. An der Pariser Hochschule „Sciences Po“ lobte die Arbeitsministerin am Dienstag „les crèches, les maternelles“, um die Vorzüge des französischen Systems der Kinderkrippen und Vorschulen zu preisen. Diese Einrichtungen machen für Mütter auf der anderen Seite des Rheins eine Berufstätigkeit eher zur Selbstverständlichkeit als in Deutschland. Leyens Schmeichelei tat den Franzosen auf dem Podium in der „Sciences Po“ gut – denn schließlich ging es an diesem Tag eher darum, was Frankreich von Deutschland lernen kann, nicht umgekehrt. Beim „Town Hall Meeting“ wurden gemeinsame europäische Strategien zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit präsentiert, und da sprechen die Zahlen für sich: In Deutschland liegt sie bei knapp acht Prozent, in Frankreich hingegen bei über 25 Prozent.

Frankreichs Arbeitsminister Michel Sapin forderte bei der von dem Milliardär und Karstadt-Investor Nicolas Berggruen organisierten Konferenz, dass kleine und mittlere Unternehmen Kredite bekommen müssten, denn dort wird der Großteil neuer Arbeitsplätze für junge Menschen geschaffen. Viele dieser Unternehmen hätten nur dann Zugang zu frischem Kapital, wenn sie übermäßige Kreditzinsen zahlten, kritisierte auch Leyen.

Eine zinsgünstige Kreditvergabe für kleine und mittlere Unternehmen mithilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB) gehört zu den Pfeilern einer europäischen Wachstumsinitiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die EIB will in den kommenden Jahren Milliardenkredite im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zur Verfügung stellen. „Wir müssen die Beschäftigungssituation in den kleinen und mittleren Betrieben stabilisieren“, sagte EIB-Präsident Werner Hoyer.

Daneben sollen die duale Ausbildung und die Mobilität von Studenten und Lehrlingen über die Grenzen der EU-Staaten hinweg gefördert werden. Die Initiative, deren Grundzüge Leyen und Sapin am Dienstag in der „Sciences Po“ vorstellten, werden die Europäer in den nächsten Wochen noch mehrfach beschäftigen: zunächst beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande am kommenden Donnerstag in Paris, dann beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel und schließlich bei einem Treffen aller EU-Arbeitsminister am 3. Juli in Berlin.

Sechs Milliarden Euro stehen der Initiative gegen die Jugendarbeitslosigkeit aus einem bereits beschlossenen EU-Programm zur Verfügung, das allerdings kaum genutzt wird. Darüber hinaus sollen 16 Milliarden Euro aus nicht abgerufenen Strukturfonds-Mitteln unter anderem genutzt werden, um europaweit eine duale Ausbildung nach deutschem Modell zu fördern. „Das Geld ist da“, sagte Arbeitsministerin Leyen. Ihr französischer Amtskollege gab zu, dass die vergleichsweise niedrige Quote bei der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland viel mit dem dualen System zu tun hat: Frankreich habe beim Aufbau einer entsprechenden parallelen Ausbildung in Betrieb und Berufsschule einen „erheblichen Rückstand gegenüber Deutschland“, sagte Sapin. Albrecht Meier