MÖGLICHE FOLGEN : MÖGLICHE FOLGEN

Der Verteidigungsminister hält Kurs: „Deutschland ist vertragstreu“, sagt Thomas de Maizière am Dienstag in Brüssel. Doch dass das Aus für den deutschen „Euro Hawk“ auch für das Nato-Drohnensystem AGS „nicht ganz ohne Auswirkungen“ bleiben werde, muss er dann doch einräumen. Für ihn allerdings auch nicht. Denn das System basiert auf einer Nachfolgeversion des gleichen „Global Hawk“, der im deutschen Luftraum nicht fliegen darf. De Maizière hatte Ende Mai 2012 beim Nato-Gipfel in Chicago die deutsche Beteiligung an AGS mit 457 Millionen Euro zugesagt und außerdem versprochen, weitere vier Drohnen zu 263 Millionen Euro als „nationale Beistellung“ zu beschaffen.

Zu dem Zeitpunkt wussten mindestens seine Staatssekretäre schon seit drei Monaten, dass der „Euro Hawk“ wohl nie in Serie fliegen wird. Irgendwelche warnenden Hinweise etwa an die Haushälter des Bundestages gab es nicht, als die die Mittel für das Nato-Vorhaben freigaben. Von einer Warnung an die Verbündeten ist bisher auch nichts bekannt geworden. Ob Kanzlerin Angela Merkel Bescheid wusste, als sie mit ihrem Minister nach Chicago reiste, ist ebenfalls nicht bekannt. Der Rechnungshof kommt in seinem Prüfbericht über den „Euro Hawk“ jedenfalls zu dem Schluss, dass die unüberbrückbaren Probleme mit der Zulassung der deutschen Drohne ähnliche „Risiken für weitere Beschaffungsvorhaben“ aufzeigten – und nennt ausdrücklich AGS. De Maizière setzt aber offenbar darauf, dass die Zeit dort für eine Lösung reicht: AGS werde erst 2018 aktuell. bib/rtr

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