Politik : Monti – und was dann?

Italien spekuliert über eine Neuauflage der Experten-Regierung. Deren Chef sagt: Bis 2013 und nicht weiter.

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Rom - „Ich habe es immer ausgeschlossen und schließe es auch heute aus, dass ich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen werde.“ Das erklärte der italienische Regierungschef Mario Monti am Dienstag beim Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Entsprechende Spekulationen hatte Monti selber angeheizt, indem er am Wochenende erklärte, dass er sich „im Moment“ nicht zur Frage äußern werde, ob er nach dem Ende der Wahlperiode im Frühling 2013 nochmals antreten werde. Bei der Gelegenheit hatte er außerdem betont, dass „die Unsicherheit über das, was in Italien nach dem Frühling 2013 passiert, sicherlich einen Einfluss auf die Zinsen“ habe.

Tatsächlich kann Italien sparen und reformieren, so viel es will: Die Zinsen für die immense Staatsschuld steigen. Das Mandat von Montis Professoren-Regierung läuft in wenigen Monaten aus; im kommenden Frühjahr stehen Parlamentswahlen an. Wie es danach in Rom weitergehen wird, ist völlig ungewiss. Fest steht bloß, dass alle anderen politischen Szenarien als eine zweite Amtszeit Montis etwas Albtraumhaftes an sich haben.

Nach aktuellen Umfragen am wahrscheinlichsten wäre ein Sieg des links-moderaten Partito Democratico, der aber auf die Unterstützung des linksradikalen Populisten Nichi Vendola und des nicht minder populistischen ehemaligen Korruptionsjägers Antonio Di Pietro angewiesen wäre. Vendola und Di Pietro haben bisher aus allen Rohren gegen die Reformen Montis geschossen. Eine Fortsetzung des Reformkurses unter einer derartigen Koalition wäre undenkbar.

Noch ausgeprägter gilt diese Prognose für die andere Möglichkeit: Eine Rückkehr Silvio Berlusconis ist nicht ausgeschlossen. Der Cavaliere hat schon zeitig hinausposaunt, dass er im Falle eines Comebacks etliche der Reformen Montis gleich wieder rückgängig machen würde, zuallererst die Wiedereinführung der von ihm einst abgeschafften Immobiliensteuer auf die Erstwohnung.

So ist die Absage Montis wohl nicht endgültig: Er wird nicht tatenlos zusehen wollen, wie seine Anstrengungen – und die Opfer seiner Landsleute – zunichte gemacht werden. Monti musste freilich konstatieren, dass die Spekulationen über sein Verbleiben im Amt die Parteien aufscheuchten und damit seine Regierung beschädigten – und hat der Debatte vorerst ein Ende gesetzt. Dominik Straub

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