Politik : Moskau sucht die alte Stärke

Elke Windisch

Moskau - Small Talk war nicht einmal zwischen Suppe und Fisch angesagt. Obwohl das Treffen der Staatschefs der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS am Freitag in Moskau nur ein informelles war. Für Putin – zumindest in überschaubaren Zeiträumen – das letzte. Dafür, dass der Gipfel für Russland ein weiterer außenpolitischer Erfolg wurde, hatte der scheidende Kremlherrscher am Vorabend in getrennten Konsultationen mit seinem georgischen Amtsbruder Michail Saakaschwili und der ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko selbst die Weichen gestellt. Bei den beiden Gesprächen ging es um Energiepolitik und den künftigen Status der Separatistenregimes auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. im Wesentlichen Georgiens abtrünniges Südossetien und Abchasien sowie Berg-Karabach. Über das konnten sich Aserbaidschan und Armenien bisher nicht einigen.

Die Hoffnung der Separatisten auf Anerkennung erfüllten sich jedoch nicht. Russland handelte Saakaschwili nur eine Verstärkung der Wirtschaftskooperation mit ihnen ab. Im Gegenzug ist Russland zur Abschaffung der 2006 gegen Georgien verhängten Wirtschaftsblockade und zur Wiederherstellung der gekappten Verkehrsverbindungen bereit. Außerdem sollen georgische Beamte demnächst mit russischen zusammen an der südossetischen Grenze Dienst tun. Für die Regierung in Tiflis, die in der Region seit 1992 nicht mehr präsent ist, ein Quantensprung in ihren Bemühungen um Wiederherstellung der territorialen Integrität. Georgien will sich bedanken, indem es seine Blockade gegen Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO aufgibt.

Erfüllen beide ihre Zusagen, könnte Moskau seine einstige Vormachtstellung im Südkaukasus restaurieren. Denn Aserbaidschan betreibt eine neutrale Außenpolitik und Armeniens neuer Präsident Sersch Sarkisjan steht in Treue fest zu Moskau. Der bisher stramm pro-amerikanische Saakaschwili aber ist akut geschwächt und setzt auf Wiederannäherung an Moskau.Elke Windisch

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