Politik : Müde am Montag

Matthias Meisner

Berlin - Noch sprechen die Veranstalter vom „vorläufigen Höhepunkt“ der Bewegung gegen den sozialen Kahlschlag. Doch die Protestwelle gegen Hartz IV ebbt ab. Seit Wochen sinkt die Zahl der Teilnehmer an den Montagsdemonstrationen. Jetzt steht ein trauriges Finale bevor: Die Mobilisierung für die Großdemonstration am 2. Oktober in Berlin läuft schlecht. Im Kreis der Veranstalter ist der Hauptschuldige ausgemacht: der DGB. Deren Bundesvorstand ruft nicht zentral zu dem Marsch in Berlin auf. Und bezahlt deshalb auch nicht die Busse.

Das war am 3. April noch anders. Damals hatte die Führung des Gewerkschaftsbundes die Proteste gegen die Agenda 2010 angeheizt. An den Kundgebungen in Berlin, Köln und Stuttgart nahmen insgesamt eine halbe Million Menschen teil. Nun sind die Globalisierungskritiker von Attac, regionale Gewerkschaftsgliederungen, Sozialbündnisse und PDS auf sich gestellt. Auf der Straße wird der Kampf um die Reformen nicht mehr ausgetragen. Zwar beteiligten sich vor allem im Osten Zehntausende an den Montagsdemonstrationen, allerdings von Woche zu Woche weniger. Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis macht sich nichts vor: Der Westen habe auf die Montagsdemos nicht reagiert. „Der Funke ist nicht übergesprungen. Der Osten wird alleine nichts mehr erreichen mit diesen Demos.“

Dass der DGB in letzter Minute auf den Demozug aufspringt und zur Teilnahme an der Demonstration am kommenden Samstag aufruft, glaubt Wahl nicht mehr. In einem Brief an DGB-Chef Michael Sommer wirbt er dennoch dafür, wieder mehr an einem Strang zu ziehen. Rücksichtnahme auf die SPD, belehrt Attac den DGB-Vorsitzenden, werde „nichts bringen“, wie die Wahlen im Saarland, in Sachsen und in Brandenburg gezeigt hätten. „Nicht der Protest führt zu Stimmenverlusten, sondern die Politik der Regierung.“ Der DGB bleibt reserviert. Für einfache Parolen wie „Weg mit Hartz IV“ sei man nicht zu haben, sagt DGB-Sprecher Markus Franz. Die Reformen brächten „auch Verbesserungen“. Statt Rücknahme von Hartz IV spricht er von „viel Korrekturbedarf“. Die „verständliche Verunsicherung“ der Bevölkerung gibt er immerhin zu: Die Ängste der Menschen müssten „ernster genommen werden, als es die Politik aller Parteien derzeit tut“.

Ein Demoaufruf sieht anders aus. Als prominentester Gewerkschafter auf der Abschlusskundgebung am Samstag soll der Bezirksgeschäftsführer von Verdi Stuttgart, Bernd Riexinger, reden – neben Andreas Ehrholdt, dem Initiator der Magdeburger Montagsdemos und der Sozialberaterin Heidi Lüth, die mal Vizechefin der PDS war, in diesem Amt aber nicht aufgefallen ist. Prominenz fehlt – entsprechend der Tradition der Montagsdemos, wie die Veranstalter erklären. Die Ossis bleiben wohl trotzdem fern. 20 000 Leute wurden am 3. April aus Sachsen nach Berlin gekarrt. Diesmal würden es „bei weitem“ nicht so viele, heißt es beim DGB Sachsen. Und der DGB-Chef von Mittelthüringen, Steffen Lemme, begründet die Zurückhaltung damit, dass am 3. Oktober die Einheitsfeierlichkeiten in Erfurt stattfinden: „Politprominenz und Medien werden sich hier tummeln“. Da sieht er keinen Grund, in Berlin herumzulaufen „auf leeren, großen, langen Alleen“.

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