Politik : Müde vom Wanderzirkus

Albrecht Meier

Berlin - Am 15. Mai ist es wieder so weit: An diesem Montag wird der deutsche Europaabgeordnete Alexander Alvaro für eine knappe Woche von Brüssel nach Straßburg umziehen, und mit ihm die übrigen 731 Parlamentarier aus den 25 EU-Staaten. Am Donnerstagnachmittag, am Ende der Straßburger Sitzungswoche, wird die Karawane der Abgeordneten, Mitarbeiter und Beobachter dann wieder den Rückweg nach Brüssel antreten, wo die EU-Parlamentarier den Großteil ihrer Zeit verbringen. Zwar haben die Abgeordneten nichts gegen Straßburg, das für Gastfreundlichkeit, Riesling und Sauerkraut bekannt ist. Aber der regelmäßige Wanderzirkus ins Elsass, wo sich die Abgeordneten zwölf Mal pro Jahr zu den Plenarsitzungen einfinden, wird zunehmend zum Problem. „40 Prozent der Abgeordneten haben die Nase voll davon“, glaubt Alvaro. Zumindest die Kosten sprechen eine deutliche Sprache: Mindestens 200 Millionen Euro pro Jahr kosten die Mini-Umzüge nach Straßburg.

Nach Angaben des FDP-Mannes Alvaro wollen vor allem Europaabgeordnete aus den skandinavischen EU-Ländern sowie aus den Niederlanden und Großbritannien das Umzugs-Ritual nicht mehr mitmachen. Alvaro leitet derzeit eine fraktionsübergreifende Kampagne jüngerer Abgeordneter zur Reform des Europaparlaments. Gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten hat er den übrigen Parlamentariern eine Erklärung zur Unterschrift vorgelegt, in der die komplette Verlegung des Europaparlaments nach Brüssel verlangt wird, wo ohnehin schon ein repräsentativer Parlamentsbau existiert. Zum Ausgleich solle Straßburg jene vier EU-Gipfel ausrichten, die pro Jahr in Brüssel stattfinden.

Der deutsche Grünen-Europaabgeordnete Cem Özdemir, der wie Alvaro zu den Autoren der Pro-Brüssel-Erklärung gehört, weiß, dass ihn ältere EU-Parlamentarier möglicherweise belächeln. Denn in der Vergangenheit hat es auch schon Initiativen von Europaabgeordneten gegen den nervenaufreibenden Wanderzirkus gegeben. Sie scheiterten stets daran, dass Frankreich Straßburg als EU-Sitz nicht aufgeben will. Eine Änderung der entsprechenden EU-Verträge ist auch nur mit Zustimmung aus Paris möglich. Der Franzose Jean-Louis Bourlanges ist seit 17 Jahren EU-Abgeordneter. Er kommentiert die neue Debatte um Straßburg so: „Man kennt die Musik.“ Eine Verlegung des Europaparlaments nach Brüssel lehnt er ab. Bourlanges verweist auf die unterschiedlichen Zentren, die nun einmal Europas Institutionen prägen – etwa mit Frankfurt als Sitz der Europäischen Zentralbank.

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