Politik : Musharraf will sich selbst verteidigen

Islamabad - Pakistans Präsident Pervez Musharraf will sich in dem von der Regierungskoalition eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren offenbar selbst verteidigen. Musharraf werde sich den Anschuldigungen der Regierung entgegenstellen und seine Verteidigung selbst übernehmen, sagte ein Berater des Präsidenten am Freitag. Die Regierungsparteien verfügten nicht über die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern für eine Amtsenthebung.

Das Vorhaben sei ein „halbgarer“ Versuch, der in einem „Desaster“ enden und das Land aus dem Gleichgewicht bringen werde, kritisierte der frühere Informationsminister Tariq Azim. Die Regierungskoalition werde nicht die nötigen Stimmen für eine Amtsenthebung erreichen. Azim warnte Musharraf davor, das Parlament aufzulösen. Neuwahlen seien schädlich für die Demokratie und die Wirtschaft Pakistans.

Die USA, die besonders bei ihrem Vorgehen gegen islamistische Kämpfer in der Region auf die Unterstützung Pakistans setzen, beurteilten das Verfahren gegen Musharraf als eine interne Angelegenheit Pakistans. Die USA und Pakistan blieben Partner im Kampf gegen den Terrorismus, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag.

Die Regierungsparteien der im Dezember ermordeten Führerin der Volkspartei (PPP), Benazir Bhutto, und der mitregierenden Muslim-Liga (PML-N) hatten am Donnerstag ein Amtsenthebungsverfahren angekündigt. Musharraf sagte daraufhin seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking ab. Musharraf war 1999 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Seine Popularität hatte stark abgenommen, nachdem er den Obersten Richter des Landes, Muhammad Chaudhry, im November 2007 abgesetzt hatte – der anschließend vom Obersten Gerichtshof wieder eingesetzt wurde – und den Ausnahmezustand verhängt hatte. AFP

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar